Dieses Urteil ist ein hervorragendes Signal für die Meinungsfreiheit: Der Bundesgerichtshof hat Facebook enge Fesseln für die willkürliche Löschung beziehungsweise Sperrung von Nutzerprofilen angelegt. Wie der Facebook-kritische Medienanwalt Joachim Steinhöfel berichtet, hat der BGH die […]
Facebook darf keine Konten sperren, solange es den Nutzer nicht vorher informiert und ihm Gelegenheit zur Rechtfertigung gibt. Werden Beiträge gelöscht, muss der Betroffene zumindest nachträglich über die Gründe in Kenntnis gesetzt werden. Dies stellten […]
Als mp3 herunterladen (Zum Speichern rechte Maustaste und “speichern unter” wählen) 7 Tage Deutschland – Ausgabe 30/21 zu diesen Themen: Hochwasser: Linksgrün dominierte Behörden haben oft das Unwetter erst zur Katastrophe gemacht, weil Einsätze nicht […]
Zahlreiche Experten und wissenschaftliche Institutionen, wie das renommierte Ifo-Institut oder das Zentrum für Europäische Wirtschafsforschung, warnen vor einem neuen Höchststand der Inflation. Auch wenn die Europäische Zentralbank diesen Befürchtungen beschwichtigend widerspricht, zeigen die aktuellen Preissteigerungen […]
Der CDU-Landrat Bernd Lange aus Görlitz (Sachsen) setzt sich neuerdings dafür ein, die Hochschule Zittau/Görlitz zu einer Universität Dreiländereck weiterzuentwickeln. Dafür müsse die Sächsische Staatsregierung unter Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sorgen. Der Görlitzer AfD-Landtagsabgeordnete Sebastian […]
Aktuellen Medienberichten zufolge sucht die Bundeswehr im Internet mit gendergerechter Sprache nach Nachwuchs. Statt um einen Panzerkommandanten wirbt der Inspekteur des Heeres nun um einen „Teamleiter (m/w/d) Panzertruppe“. Carsten Hütter, Mitglied des Bundesvorstandes und ehemaliger […]
Politiker der Regierungsparteien erhöhen den Impfdruck. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble drängt die Ständige Impfkommission (STIKO) dazu, eine Impfempfehlung für Minderjährige ab 12 Jahren abzugeben. Dazu erklärt Alice Weidel, stellvertretende Bundessprecherin und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl: „Die […]
Am heutigen 30. Juli begehen die Vereinten Nationen den Welttag gegen Menschenhandel. Leider ist das Thema äußerst aktuell, denn aufgrund der überzogenen Corona-Maßnahmen sind weltweit weitere Millionen von Menschen in schwerste Armut abgerutscht. Auch in […]
Lothar Wieler, Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI), fordert Medienberichten zufolge, dass für die Beurteilung der Corona-Pandemie die Inzidenz weiterhin der „Leitindikator“ bleiben müsse. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der den Empfehlungen des ihm unterstellten RKI bislang stets […]
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