Zur aktueller kritischen Lage des deutschen Mittelstands teilt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss, Enrico Komning, mit: „Es ist der Mittelstand, die kleinen und mittleren Unternehmen, die unter der Ab-Wirtschaftspolitik der Ampel-Regierung […]
Solche Zustände sind wohl in keinem anderen Land der Welt denkbar: Während Polizisten mit einer Regenbogen-Flagge Stellung beziehen dürfen, ist die Flagge des eigenen Landes verboten! Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik will Schwarz-Rot-Gold-Beflaggung an Streifenwagen während […]
Minijob, Flaschensammeln oder schlichtweg hungern – und das selbst nach über 40 Jahren Berufstätigkeit: Schon jetzt reicht bei vielen die Rente nicht mehr zum Leben. Wie wird es erst, wenn die geburtenstarken Jahrgänge nicht mehr […]
Was wurde uns in den vergangenen Jahren nicht alles vorgegaukelt: Man wolle ausreisepflichtige Ausländer „im großen Stil“ abschieben. Man wolle den Grenzschutz verbessern und Geldleistungen in Sachleistungen umwandeln. In Wirklichkeit führt das sogenannte „Chancen-Aufenthaltsrecht“ der […]
Zur gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: „Der neuerliche Migrationsgipfel zeigt, dass Bund und Länder endgültig dazu übergegangen sind, die Migrationskrise […]
Gestern sagte der Bundeskanzler auf dem Asylgipfel mit dem Ministerpräsidenten, Deutschland sei bei der Migrationspolitik „auf einem guten Weg“. In den letzten Monaten seien „grundlegende Veränderungen“ angestoßen worden, aber man dürfe trotzdem nicht mit einem schnellen […]
Man muss es leider so deutlich sagen: In Deutschland liegt knapp 80 Jahre nach der fast vollständigen Zerstörung wieder Krieg in der Luft! Die Zeichen für ein aktives Eingreifen der Nato – und damit auch […]
Es ist immer das gleiche Schmierentheater: Die Ministerpräsidenten jener Parteien, die für die Massenmigration verantwortlich sind, werden wieder lautstark Maßnahmen für deren Begrenzung fordern. Sie werden bei der Bund-Länder-Konferenz endlos reden, sich gegenseitig die Verantwortung […]
Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (KEF) fordert aktuell eine Erhöhung der Rundfunkgebühr auf 18,94 Euro. CDU-Ministerpräsident Kretschmer steht dieser Erhöhung positiv gegenüber, im Gegensatz zu sieben anderen Ministerpräsidenten. CDU-Staatsminister Oliver Schenk […]
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