Noch nicht einmal eine Woche nach Amtsantritt der neuen Regierung kippt die FDP doppelt um: Zuerst hat sie den Impfzwang im Bundestag abgenickt – und nun findet FDP-Justizminister Marco Buschmann plötzlich lobende Worte über die […]
Als würden die Autofahrer nicht schon genug abgezockt, planen die „Ampel“-Parteien eine massive Erhöhung der Diesel-Spritpreise! Die Energiesteuer beim Diesel (derzeit 47 Cent) soll auf das Niveau der Benzin-Steuer (65,4 Cent) angehoben werden. Das bedeutet […]
Zum erneuten Verkaufsverbot von Feuerwerk zu Silvester äußert sich der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Ehrhorn, Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz: „Wenn der Aerosol-Experte Gerhard Scheuch sowie der Virologe Hendrik Streeck begründet darlegen, […]
Sie kriegen den Hals nicht voll: Mitten in der Wirtschafts-, Haushalts- und Inflations-Krise gönnt die EU sich deftige Gehaltserhöhungen für ihre Beamten. Kostenpunkt: Mehr als 200 Millionen Euro jährlich. Das höchste Grundgehalt von EU-Beamten steigt […]
Zu der gestern verabschiedeten Neuregelung der Grundsteuer, erklärt Bernd Erich Vohl, AfD-Abgeordneter im hessischen Landtag: „Das neue Grundsteuergesetz wird für einen Großteil der Mieter und Eigenheimbesitzer in Hessen erhebliche finanzielle Mehrkosten mit sich bringen. Schon […]
Zur Debatte über Geschlechtergleichheit in der Europäischen Union äußert sich Christine Anderson, frauenpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: „Die Versuche der Europäischen Union, Geschlechtergleichheit zu erzwingen, sind dystopisch und abzulehnen. Unterschiede zwischen den […]
Eine aktuelle AfD-Anfrage deckt auf: In der 117. Grundschule in Dresden gibt es bereits eine Schulklasse mit einem Migrantenanteil von 90 Prozent (Drs. 7/8148). An der 102. Grundschule existiert eine Klasse mit einem Anteil von […]
Laut Medienberichten haben etwa hundert Linksextreme in Leipzig die Scheiben einer Moschee eingeworfen, Mülltonnen in Brand gesetzt und Pyrotechnik gezündet. Die Polizei ordnet die Gruppe als linksmotiviert ein. Tino Chrupalla, Bundessprecher, kommentiert den Angriff auf […]
Wenn die Corona-Politik der etablierten Parteien nicht so irrwitzig und inhuman wäre, könnte man fast darüber lachen: Nachdem in Italien unzählige Ärzte im Zuge der Impfpflicht suspendiert wurden, bettelt man nun um deren Rückkehr in […]
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