Die Einweisung in eine Jugendarrestvollzugsanstalt ohne Schulunterricht schadet mehr als sie nützt. In Sachsen-Anhalt kommt es immer häufiger zu Fällen von Schulverweigerung, zahlen Eltern jedes Jahr Tausende Euro an Bußgeldern, weil ihre Kinder den Unterricht […]
Das ‚Erneuerbare-Energien-Gesetz‘ ist ein teurer energiepolitischer Holzweg zu Lasten der Steuerzahler. „Wie setzten sich im Durchschnitt die Strompreise im Jahr 2010 sowie im Jahr 2016 für Privathaushalte in Sachsen zusammen (Stromsteuer, Konzessionsabgabe, Netznutzung, Netzabrechnung, Messstellenbetrieb, […]
„Klimaschutzplan 2050“ der Bundesregierung könnte 5.000 Milliarden Euro kosten – Weiternutzung der Kernernergie unumgänglich Der AfD-Bundesfachausschuss 10 „Energie, Technik und Infrastruktur“ führte am 14. Januar 2017 die Bundesfachkonferenz „Klima und Energie“ durch. Ziel war es, […]
Das Innenministerium von Schleswig-Holstein streut Sand in die Augen der Bürger. Innenminister Stefan Studt (SPD) hat die Kriminalstatistik 2016 vorgestellt und versucht, die vermeintlich gute Arbeit des Kieler Innenministeriums zu belegen. Die Lage sei alles […]
Laut AfD-Antrag hätten Familien bei Erwerb von selbstgenutztem Wohneigentum pro Kind 3.000 Euro Steuern gespart. Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Sitzung am Donnerstag den Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, die Grunderwerbsteuer für Familien mit Kindern […]
Mehrheit der 844 Asylbewerber kommt aus Maghreb-Staaten – Bürger fordern Schließung der LEA. Öffentliche Ordnung und Sicherheit in Sigmaringen gefährdet Seit Beginn des Jahres gab es über 100 Polizei-Einsätze in der Sigmaringer Landeserstaufnahme (LEA). “Diese […]
Potentielle Vermieter haben Angst vor linkem Vandalismus. Die AfD steht für Bürgernähe. Vor Ort in den Wahlkreisen haben wir stets ein offenes Ohr für die Anliegen unserer Wähler. Eine feste Anlaufstelle unmittelbar vor der Haustür […]
Kritik der AfD-Fraktion: Die Folgen für Umwelt-, Arbeits- und Gesundheitsschutz sind negativ. Das Europäische Parlament hat gestern das umstrittene Handelsabkommen CETA durchgewunken. Damit hat die unmittelbare Vertretung der europäischen Bürger den Grundstein dafür gelegt, dass […]
Die AfD wird klare Vorkehrungen zum Schutz des deutschen Staatshaushalts gegen illegitime Eurorettungs-Belastungen einfordern. Der Harvard Ökonom Kenneth Rogoff erklärte in einem Interview: „Den Deutschen sollte klar sein, dass sie in der Zukunft eine Rechnung […]
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