Wir brauchen eine echte Sicherung aller Grenzen, um die illegale Einwanderung nach Deutschland zu beenden. Dänemark verlängert die Kontrollen an der Grenze zu Deutschland, weil die große Zahl sogenannter irregulärer Migranten und abgelehnter Asylbewerber in […]
Rotrotgrün setzen sich erneut in der Senatskoalition durch, es werden keine Finanzmittel für die Weiterplanung der A100 bereitgestellt. Der Verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Frank Scholtysek, kommentiert die am 12.10.17 im Verkehrsausschuss getroffene Entscheidung […]
Unsere Polizisten haben endlich wieder Politiker verdient, die sie ideell und materiell so unterstützen, dass sie motiviert ihren Dienst zu tun. AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski hat sich erschüttert über den Zustand der deutschen Polizei gezeigt: „Nach […]
AfD fordert die Regierung auf, ihrer Sorgfaltspflicht gegenüber der heimischen Bürger nachzukommen und die Verhinderung der Ausländerkriminalität. „Flüchtlinge müssen ein Jahr in einem Ort bleiben“ titeln Sachsens Medien, nachdem sich SPD-„Integrationsministerin“ Köpping und CDU-Innenminister Ulbig […]
Faule Kompromisse um Fahrverbote Fahrverbote in Stuttgart sind vorerst durch juristische Tricks abgewendet worden. Die Sprungrevision vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bewertet nur die formale verfahrensmäßige Korrektheit der Entscheidung des Stuttgarter Verwaltungsgerichts. Eine inhaltliche Prüfung […]
SPD-Minister Dulig musste nun einräumen, dass der Freistaat Sachsen Befristungen bei Arbeitsverträgen nutzt. Auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag (6/10713) musste SPD-Arbeitsminister Dulig einräumen, dass es auch beim Arbeitgeber Freistaat Sachsen Usus ist, […]
Gemeinschaftsschulen fördern Segregation statt Integration, bereiten Schüler nicht auf das Leben vor Die Grünen versuchten in der aktuellen Debatte des Landtags ihre Ideologie der Gesamtschule zu feiern: „Fünf Jahre innovative Pädagogik: Gemeinschaftsschulen unterstützen statt schlecht […]
Lidl Konzern entfernt nach und nach überall in Europa Kirchenkreuze von Produktverpackungen. Griechenland, Deutschland, Italien – offenbar entfernt der Lidl Konzern nach und nach überall in Europa Kreuze auf Fotos von Produktverpackungen. Die Kreuze werden […]
22,5 Millionen säumige Zahler – immer mehr Bürger verweigern Zwangsgebühren! Laut einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (6/10714) zum Jahresbericht 2016 des ARD, ZDF und Deutschlandradio-Beitragsservice wurden im vergangenen Jahr bundesweit 22,54 Millionen Maßnahmen gegen säumige […]
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