Die AfD im nordrhein-westfälischen Landtag wirkt! Die NRW-Schulministerin Gebauer möchte bei dem Thema Inklusion einen Neustart wagen. Durch vorgegebene Qualitätsstandards soll versucht werden, Inklusion zu begrenzen und verbindliche Qualitätsstandards im Bereich Inklusion einführen zu wollen. […]
Mit parlamentarischer Arbeit, dem Draht zum Bürger und Aktionen bringt die AfD-Fraktion Schwung in die Berliner Politik. Von zentraler Bedeutung für die Arbeit der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus ist der Wohnungsmangel in Berlin. Während der Senat […]
Am 8. April 2018 wurde Dana Guth MdL zur neuen Landesvorsitzenden der AfD in Niedersachsen gewählt. „Es wird ein Signal des Aufbruchs geben“, sagte Jörg Meuthen (MdEP) zu Beginn der Veranstaltung, die mit über 500 […]
“Obwohl er bereits ein Kind vergewaltigt und eine Polizistin angespuckt hatte, lebte er noch in Deutschland.” Bei Wiesbaden hat ein Flüchtling aus dem Irak ein 14-jähriges Mädchen ermordet. Der Mörder soll vor der Tat bereits […]
Empfindlicher Dämpfer für Staatsanwaltschaft und Amtsgericht Kiel. Das Landgericht Kiel hat in einem Beschluss am 30.5.2018 festgestellt, „dass der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Kiel vom 30.06.2017 (…) rechtswidrig gewesen ist“. Auf den Facebook-Seiten der Partei waren […]
Kinderehen sowie Zweit-, Dritt- und Viertfrauen aus Vielehen von Muslimen nicht mehr bei Hartz IV anerkennen. Die Altersüberprüfung in den Jobcentern bei Fällen von Kinder- und Vielehen ist unzureichend. Das geht aus der Antwort der […]
“Mit politischem und wirtschaftlichem Druck entsprechende Veränderungen erzwingen.“ In der Debatte um die Weigerung afrikanischer Regierungen, abgeschobene Asylbewerber wieder ins Land zu lassen, hat der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski ein EU-weit abgestimmtes Vorgehen gefordert: „Die […]
“Fachbegriffe werden beliebig gewechselt, Verkehrsteilnehmer sind mal so, mal anders und – vernünftigerweise – manchmal gar nicht gegendert.” Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Scholtysek, hat die heutige Vorlage des Entwurfs für ein Mobilitätsgesetzt im […]
Wir sollten über Verbesserungen der Rahmenbedingungen für Mietwohnungsbau nachdenken. Ob Kauf oder Miete, für das Wohnen müssen die Rheinland-Pfälzer immer mehr ausgeben. Dies geht aus dem jetzt veröffentlichten Preisspiegel des Immobilienverbandes IVD West hervor. So […]
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