Wohnungseigentümer in MV werden beim Straßenausbau immer mehr zur Kasse gebeten. Laut einer Antwort der Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion werden die Bürger durch Straßenausbaubeiträge immer mehr belastet. Die kreisfreien Städte […]
Das Problem sind nicht die Gesundheitsgefahren, sondern die niedrigen Grenzwerte, die weit unterhalb der Unbedenklichkeitsschwelle liegen. Aufgrund neuer negativer Entwicklungen (Diesel-Fahrverbot in Hamburg, zwangsweise Stilllegung von Diesel-Fahrzeugen auch in Rheinland-Pfalz und Vertragsverletzungsverfahren der EU) debattierte […]
Hitzeabhängige Transport-Verbote sollten zudem strikt kontrolliert werden. Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag fordert wegen der andauernden Hitzewelle, Tiertransporte über 200 Kilometer auszusetzen. Dazu erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen, Sebastian Wippel: […]
In den vergangenen 20 Jahren wurden 70.000 weiße Südafrikaner getötet; Bundesregierung erkennt dennoch keinen Schutzgrund. Aus der Antwort auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Anton Friesen geht hervor, dass die Bundesregierung für weiße Südafrikaner […]
ARD und ZDF twittern Demo-Aufrufe und räumen den NGO-Unterstützern massiv Sendezeit ein. Laut einer Umfrage des Civey-Instituts sehen 54,3% der Deutschen die Arbeit der NGOs im Mittelmeer negativ, 37% davon sogar als „sehr negativ.“ Nur […]
Messerattacke in Lübeck belegt, dass die deutsche Einwanderungs- und Einbürgerungspolitik schon länger gewaltig falsch läuft. Zum Messerattentat eines Iraners mit deutschem Pass in einem Lübecker Linienbus, bei dem zehn Personen zum Teil schwer verletzt wurden, […]
Dass er sich bei 71 Millionen Followern in den sozialen Netzwerken als Opfer der Medien stilisiert, setzt der Unehrlichkeit die Krone auf. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski kritisiert die Rassismus-Vorwürfe von Mezut Özil: „Özils Vorwurf, […]
Bis zu 250 Muslime nehmen an der wöchentlichen Hasspredigt in der Plauener Moschee teil. Mehrere regionale und überregionale Zeitungen berichten über die Verhaftung eines 22 Jahre alten Syrers in Plauen wegen Unterstützung der Terrormiliz IS. […]
Die Forderung nach ‚Menschenrechten auch für Drogengebraucher_innen‘ ist an Zynismus kaum zu überbieten! Was am 1. April vielleicht als Scherz aufgefasst werden könnte, äußern aktuell einige Politiker und Sympathisanten, die dem politisch links-grünen Lager zuzordnen […]
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