AfD-Folgerungen aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 16/4527. „Da angemeldete AfD-Veranstaltungen in Baden-Württemberg ebenso regelmäßig wie gesetzwidrig von organisierten Linksradikalen blockiert und teils gewaltsam gestört werden, haben wir die Landesregierung nach der […]
AfD-Fraktion bringt entsprechenden Antrag in den Thüringer Landtag ein. Die Landesregierung soll im Bundesrat der Einstufung Georgiens, Algeriens, Marokkos und Tunesiens als sichere Herkunftsstaaten zustimmen. Dies fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag, den sie für […]
Die AfD hat zu keiner Demonstration vor dem Sächsischen Landtag aufgerufen. Am 28.08.2018 berichtete der öffentlich-rechtliche TV Sender MDR in der Sendung Sachsenspiegel (Minute 00:08:46 ), dass die AfD vor dem Sächsischen Landtag anlässlich der […]
Notruf temporär nicht erreichbar. Die Polizei ist offensichtlich nicht mehr in der Lage, die Bürger zu schützen. Eine Gruppe von 15-20 Migranten hat in der Nacht vom 25. auf den 26. August 2018 einen Club […]
Bundesregierung sollte endlich die Sorgen und Nöte von den Bürgern ernst nehmen. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums ist auch mehr als zwei Wochen nach Inkrafttreten des Flüchtlingsabkommens mit Spanien noch kein Asylbewerber auf Grundlage dieser Vereinbarung […]
Importquote und Rabattverträge im Generikabereich abschaffen. Zur Arzneimittelsicherheit in Deutschland sagt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Prof. Dr. med. Axel Gehrke: „Krebserregende Verunreinigungen in Arzneimitteln, Import von Krebsmitteln aus dunklen Quellen in Südeuropa, Behörden ohne […]
Umfrageergebnis ist Bestätigung der erfolgreichen AfD-Politik. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest-dimap im Auftrag des MDR erhielt die AfD 23 Prozent in Thüringen. Die CDU steht nur noch bei 30 Prozent und die Linke […]
SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier kritisiert baden-württembergische AfD-Abgeordnete für Teilnahme an Chemnitz-Demo. Die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg weist die an den Haaren herbeigezogenen Vorwürfe der SPD-Landesvorsitzenden Leni Breymaier bezüglich der Teilnahme der beiden AfD-Landtagsabgeordneten […]
Laut der Untersuchung würde bei Streichung des Solis sogar die Beschäftigung um 0,3 Prozent, langfristig um 0,35 Prozent steigen. Das unabhängige, in Wien ansässige Wirtschaftsforschungsinstitut EcoAustria hat mögliche Auswirkungen der Abschaffung des Solidaritätszuschlages auf die deutsche Konjunktur […]
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