Investitionsstau beim Erhalt der Berliner Verkehrsinfrastruktur auflösen und Straßen sowie Brücken wieder passierbar machen. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Scholtysek, sieht sich angesichts der Sperrung der Elsenbrücke in seiner Sorge um die Sicherheit der […]
Die anti-Dieselhysterie trifft Pendler und mittelständische Unternehmen, die auf ihre Diesel-Kfz besonders angewiesen sind. Mit ihrer bundesweiten „Ein Herz für Diesel“-Kampagne stellt sich die AfD als einzige im Bundestag und den Landesparlamenten vertretene Partei gegen […]
“Deutschland ist scheiße, Deutschland ist Dreck!” oder “Die Bullenhelme, sie sollen fliegen / Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein”. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski hat kritisiert, dass Bundespräsident Steinmeier online für ein Konzert […]
Migranten in Brandenburg statistisch elfmal krimineller als die, die „schon länger hier leben“. 13,3 Prozent der Fälle von Vergewaltigung und sexueller Nötigung in Brandenburg gehen laut Polizei auf das Konto von Zuwanderern. An der Gewaltkriminalität […]
Aufsichtsrat und Geschäftsführung mit Experten besetzen, nicht mit Parteisoldaten. Die haushaltspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Kristin Brinker, ist erschüttert von den jüngsten Berichten über die weitere Finanzierung der Pannenbaustelle BER: “Dass Banken frühestens nach Inbetriebnahme […]
Brandenburgs Innenminister sollte Halbierung der Prämien für langjärige Mitgliedschaften in Freiwilligen Feuerwehren überdenken. In den vergangenen zehn Tagen sind allein in Südbrandenburg hunderte von Feuerwehrleuten zu 110 Waldbränden ausgerückt. Cottbuser Feuerwehrleute unterstützten etwa ihre Kollegen […]
Jede vierte Straftat von Ausländern begangen. Das rheinland-pfälzische Justizministerium hat Ende August die Statistik zur Strafverfolgung in 2017 veröffentlicht. Die Strafverfahren sind in nahezu allen Deliktsgruppen in Rheinland-Pfalz rückläufig im Vergleich zu den Vorjahren. Rückläufig […]
Für Privatinvestoren muss es attraktiver werden, in sozialen Wohnungsbau zu investieren. In einem Land mit zurückgehender Bevölkerung kann es keinen Wohnungsmangel geben! Zwar ist bezahlbarer Wohnraum in der Tat knapp, aber nur in Ballungszentren. Außerdem […]
Die AfD ist eine Rechtsstaatspartei. Die AfD steht ohne Wenn und Aber zum deutschen Grundgesetz und achtet die Verfassung. Die Forderung von Teilen der SPD-Spitze, die Alternative für Deutschland vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachten lassen […]
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