Der SPD-Parteitag in Berlin zeigte es überdeutlich: Die Partei des Bundeskanzlers Olaf Scholz kämpft weiterhin stur gegen die Realität und gegen jegliche Arbeiter-Interessen. Die als „Seenotrettung“ verharmlosten Schleuser-Aktivisten sollen unterstützt werden; der Familiennachzug für subsidiäre Schutzberechtigte soll laut einem Parteitags-Beschluss erleichtert werden. Bei diesen subsidiären Schutzberechtigten handelt es sich um Personen, die individuell nicht verfolgt werden und dennoch aus vermeintlich „humanitären Gründen“ in Deutschland bleiben dürfen. Es ist der blanke Realitätsverlust, dass die SPD in diesen Zeiten solche Forderungen aufstellt!
Nicht besser ist selbstverständlich die CDU, die in allen Bundesländern, in denen sie mitregiert, ebenfalls die Massenmigration vorantreibt. In Berlin hat der CDU-geführte Senat jüngst sogar einen sogenannten Winter-Abschiebestopp beschlossen! Nur die AfD verfolgt einen ganz anderen Weg: Angesichts der katastrophalen Folgen der Massenmigration für unsere Sicherheit und unseren Wohlstand wollen wir den Familiennachzug schnellstmöglich in Gänze ausschließen. Schon vor Jahren brachte die AfD-Bundestagsfraktion in diesem Sinne einen Antrag in den Bundestag ein (Drucksache 19/182). Die klare Forderung darin: Aufenthaltsgesetz ändern, völliger Wegfall des Rechtsanspruchs auf Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte!
Es wird also Zeit, dass die AfD schnellstmöglich in die Regierungsverantwortung kommt. Den entsprechenden Antrag werden wir dann unverzüglich in die Tat umzusetzen. Die Einheit der Familien werden wir auf Wunsch im Herkunftsland oder in einem kulturnahen Drittstaat herstellen lassen – denn es kann nicht unsere Aufgabe sein, die ganze Welt bei uns aufzunehmen und dabei das eigene Land aufzulösen!