Struktur der Bundeswehr und Verteidigungshaushalt sollten im Hinblick auf die Aufgabenstellung definiert werden.
Auf der Pressekonferenz der AfD zur „Bundeswehr in der Krise“ am 22. Mai 2017 erläuterten der stellvertretende Bundessprecher Alexander Gauland, Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski und der Landesvorsitzende der AfD-Rheinland-Pfalz, Uwe Junge, die Forderung der AfD nach Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland.
Verbunden mit der Forderung ist die Kritik an Verteidigungsministerin von der Leyen, die in ihrer dreijährigen Amtszeit außer vollmundigen Ankündigungen keine substantiellen Ergebnisse vorzuweisen habe. Der Bundeswehr fehle nicht nur Personal und Ausrüstung, sondern auch eine klare Aufgabenstellung und Einbindung in unsere Gesellschaft. Prägte bis vor geraumer Zeit der „Staatsbürger in Uniform“ das Bild des Soldaten, so würde sich die Bundeswehr immer mehr in Richtung einer internationalen Söldnertruppe entwickeln.
Mit der Rückkehr zur Wehrpflicht wäre die Voraussetzung geschaffen, dass die Bevölkerung sich wieder stärker mit ihren Soldaten identifizieren könnte. Außerdem könnte damit das Bewusstsein für die wehrhafte Demokratie wiederbelebt und der Nachwuchs für die Bundeswehr aus allen Gesellschaftsschichten nachhaltig gesichert werden. Dazu bedarf es allerdings eines klaren Bekenntnisses seitens der Verantwortlichen der deutschen Politik.
Mit ihrem Aktionismus erreicht die Verteidigungsministerin das genaue Gegenteil. Die jüngste Kampagne gegen das Wehrmachtsandenken kann letztendlich nur so interpretiert werden, dass von der Leyen von den eigenen Unzulänglichkeiten ablenken möchte. Statt Rüstungsprojekte auf „Vordermann“ zu bringen, hat die Verteidgungsministerin wichtige Funktionsträger in den zuständigen Ämtern ausgetauscht und als Staatssekretärin jemand völlig fachfremden eingesetzt, der von einer zuvor durch die Bundeswehr mehrfach beauftragten Beratungsfirma stammt.
Die Bundeswehr werde damit vorrangig im Sinne der Profilierung seiner Ministerin mißbraucht, statt sich auf ihren eigentlichen Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung konzentrieren zu können. Diskussionswürdige Sozialprojekte, Gender Mainstreaming, Diversity Management, Inklusion und Flüchtlingshilfe binden Kräfte, ohne einen Mehrwert für die Auftragserfüllung der Streitkräfte zu bringen. Im augenblicklichen Zustand ist die Bundeswehr weit davon entfernt, eine moderne Armee bzw. ein moderner Arbeitgeber zu sein.
Zusammenfassend stellt Georg Pazderski, Oberst im Generalstab a. D., fest: “Tatsache ist, dass sich seit dem Dienstantritt Frau von der Leyens, die Rüstungslage dramatisch verschlechtert hat. G36, Tiger, NH90, Sea-Lion, A400M, Korvette, Puma, Mehrzweck-Kampfschiff 180 sind Rüstungsprojekte, welche nicht bzw. schlecht vorangebracht wurden. Dies liegt in der alleinigen Verantwortung der Verteidigungsministerin und kann nicht auf die oder den Vorgänger abgeschoben werden. Das Konzept des „Pooling und Sharing“ ist krachend gescheitert und führt zu einem erhöhten Kostenaufwand. Materialhaltung findet in der Truppe nicht mehr statt. Gerät ist über Monate hinweg nicht einsatzbereit. Es fehlt nicht nur an Schutzausrüstung für die Einsätze, sondern auch an Ausrüstungsgegenständen für den Grundbetrieb im Inland. Im Januar 2017 äußerte sich der Wehrbeauftragte zur Situation in der Bundeswehr: „Es ist von allem zu wenig da … Der Mangel gefährdet mittlerweile sogar Ausbildung, Übung und Handlungssicherheit der Soldaten im Einsatz (…) und im schlimmsten Fall Leib und Leben.”
Uwe Junge, Oberstleutnant a. D., präzisierte die Vorstellungen der AfD für eine Wehrpflicht. Diese könnte einen Zeitraum von etwa zwölf Monaten umfassen. Alternativ zum Wehrdienst denkbar wäre die Ableistung eines Rettungsdienstes oder ein Dienst bei der Feuerwehr bzw. in der Altenpflege. Den Weg zu einer modernen Bundeswehr sehen die Verteidgungsexperten in einem mehrstufigen Prozess. Zunächst seien die nationalen und internationalen Aufgabenstellungen der Bundeswehr zu definieren. Darauf aufbauend sollten deren Strukturen und Personalstärke bestimmt werden, um dann die Finanzierung des Verteidigungshaushaltes vorzunehmen.
Die Aufzeichnung der Pressekonferenz finden Sie auf AfDKanal.
Das Manuskript GeorgPazderski-Bundeswehr-in-der-Krise-2017-05-23 finden sie hier.
