Am gestrigen 1. Mai kam es, wie in jedem Jahr, zu einer massiven Gewalteskalation der linken Szene auch in Berlin. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, fragt sich, warum die Polizei nicht auch bei der linken Szene die volle Härte zeige, die bei anderen Demonstrationen schon an der Tagesordnung sei und macht deutlich, dass nicht mit zweierlei Maß gemessen werden dürfe.
„Brennende Barrikaden, Flaschen- und Steinwürfe, dutzende verletzte Polizisten – das ist das Ergebnis der Demonstrationen zum 1. Mai allein in Berlin.
Ein weiteres Mal zeigt unser Staatsapparat, dass er linke Gewalt nicht ernst nimmt oder als kindliche Spielerei abtut: während zahlreiche Demonstrationen bundesweit schlicht verboten wurden, lässt man linke Gewalttäter einfach gewähren. Das kann nicht sein!
Ich fordere, dass sich die Regierenden klar gegen derartige Auswüchse positionieren und endlich der Blindheit auf dem linken Auge entgegen gewirkt wird! Derartige Szenen, wie gestern in Berlin, sind unhaltbar und unerträglich für einen Rechtsstaat“, meint Stephan Brandner.
