Zu Beginn der Corona-Pandemie wollten die Altparteien von Masken zunächst gar nichts wissen, das Virus wurde ignoriert. Jetzt kauft der Berliner Senat unter dubiosen Umständen 45 Millionen FFP2-Masken zum völlig überteuerten Preis von teilweise 18 beziehungsweise 20 Euro. Zum Vergleich: Das Gesundheitsministerium erstattet den Apotheken derzeit sechs Euro pro FFP2-Maske, was bereits als überteuert gilt. Allein die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit hat rund 47,6 Millionen Euro ausgegeben – die Senatorin versucht die genauen Umstände des Kaufs indessen zu vertuschen.
Diese Untätigkeit des Berliner Senats wird jetzt noch teurer. Denn das Sozialgericht Karlsruhe entschied, dass Arbeitslose ein Recht auf 20 kostenlose FFP2-Masken pro Woche haben. Natürlich ist es angesichts der medizinisch höchst umstrittenen Maskenpflicht nachvollziehbar, dass das Gericht so entschied – doch dem Berliner Senat fällt jetzt sein Dilettantismus auf die Füße. Wenn der Senat teilweise für 20 Euro pro Maske einkauft, dann bedeutet das bei einem wöchentlichen Anspruch auf 20 Masken einen Kostenrahmen von wöchentlich 400 Euro pro Person. Im Juni 2019 hatte Berlin rund 347.400 Hartz-IV-Empfänger. Das wären also im schlimmsten Fall mehr als 138 Millionen Euro Woche, die der Steuerzahler aufgrund der rot-rot-grünen Unfähigkeit allein für die Masken von Hartz-IV-Empfängern bezahlt.
Schon beim Kauf von Masken zeigt sich somit erneut: Rot-Rot-Grün kann es nicht – und muss deshalb auch auf Bundesebene verhindert werden. Am Besten mit einer Stimme für die AfD!