1,7 Milliarden Euro Hartz-IV-Aufwendungen pro Jahr für nicht deutsche Personen sind dem hart arbeitenden Steuerzahler nicht vermittelbar!
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, zeigt kein Verständnis dafür, dass in Deutschland nahezu 200.000 Personen ohne deutschen Pass seit zehn Jahren Hartz-IV-Bezüge erhalten, d. h. auf Kosten der deutschen Steuerzahler leben:
„Die SPD wollte mit Hartz IV Abhängigkeiten beenden und Menschen wieder in Arbeit bringen. Stattdessen sehen wir Aufstocker, die trotz Arbeit nicht aus der Armutsfalle herausfinden und Trittbrettfahrer, die sich auf Kosten der Gesellschaft dauerhaft im Hartz-IV-System eingerichtet haben. Beides ist nicht im Interesse unserer Gesellschaft und hart arbeitenden Steuerzahlern nicht vermittelbar. Wenn außerdem fast 200.000 Personen ohne deutschen Pass seit zehn Jahren durchgängig Hartz IV beziehen, stellt sich die Frage, warum sich diese Menschen so lange hier aufhalten dürfen, obwohl sie ihren Lebensunterhalt nicht selbst sichern können.“
Wie die BILD-Zeitung berichtetet hatte, befindet sich rund jeder zehnte Hartz-IV-Empfänger (500.914 Personen bzw. 10,4 Prozent) seit Einführung des SGB II im Jahr 2005 ununterbrochen im Leistungsbezug. Rund jeder fünfte Hartz-IV-Empfänger (957.695 Personen bzw. 18,1 Prozent) ist seit mindestens zehn Jahren auf Hilfe vom Amt angewiesen. Darunter befinden sich rund 193.000 Ausländer. Die Zeitung bezieht sich auf eine Auswertung der Bundesagentur für Arbeit im Auftrag der AfD-Bundestagsfraktion.
Veranschlagt man pro Bezugs-Person als monatliche Hartz-IV-Zahlung zirka 730 Euro (Hartz-IV-Satz 430 € zuzüglich Mietzuschuss von 300 €), ergeben sich 140 Millionen Euro pro Monat, d. h. knapp 1,7 Milliarden Euro pro Jahr.
