Immer häufiger kupfert die SPD hemmungslos von der AfD-Fraktion in Brandenburg ab – Jüngstes Beispiel ist die ‘Aktuelle Stunde’.
Dass die Arbeit der AfD als Oppositionsführer im Brandenburger Landtag Wirkung zeigt, wird in den eher regierungsfreundlichen Medien gerne ausgeblendet. Im Gegensatz dazu wird anhand der von der AfD-Landtagsfraktion Brandenburg gestellten Anträge klar, dass die 23 AfD-Abgeordneten gute Arbeit leisten. Besonders deutlich wird das, wenn man sich vor Augen führt, wie die SPD als die Regierung führende Fraktion, immer häufiger dazu übergeht, sich die Inhalte von Anträgen der AfD-Fraktion zu eigen zu machen. Die SPD-Kopiermaschinen in Potsdam laufen heiß.
Der Parlamentarische Geschäftsführer und bildungspolitische Sprecher und der AfD-Fraktion, Dennis Hohloch, stellt dazu klar: „Wir sind es mittlerweile gewohnt, dass die SPD hemmungslos von der AfD kopiert. Aber dass sie jetzt schon bei der Besetzung der Aktuellen Stunde die Kopiermaschinen anschmeißt, zeugt von einer gehörigen Portion Dreistigkeit. Entweder ist man in der SPD mittlerweile absolut ideenlos oder schon so verzweifelt, dass zu solch einem durchschaubaren Manöver gegriffen werden muss. Man möchte anscheinend auf billigste Art und Weise versuchen, der AfD die Zügel bei diesem elementaren Thema aus der Hand zu nehmen. Die beiden Aktuellen Stunden bieten aber auch eine hervorragende Gelegenheit für die SPD, sich endlich öffentlich bei den Eltern, Kindern sowie Lehrern für ihre Pleiten,- Pech- und Pannenpolitik der letzten Monate in der Bildungspolitik zu entschuldigen“, sagt Hohloch.
Am 9. Juni 2020 hatte die AfD-Fraktion Brandenburg einen Antrag auf Aktuelle Stunde mit dem Titel: „Brandenburg vor dem Bildungsnotstand? – Auswirkungen der Coronakrise auf die Bildungs- und Zukunftschancen unserer Kinder und Jugendlichen“ mit einem dazugehörigen Entschließungsantrag für Donnerstag den 18. Juni 2020 eingebracht, der umfassend in der darauffolgenden Pressekonferenz vorgestellt wurde. Bis dato war von der ebenfalls antragsberechtigten SPD zur Aktuellen Stunde am kommendem Mittwoch kein Thema benannt worden. Einen Tag später hatte die SPD-Fraktion sich dann dazu bemüßigt gefühlt, ebenfalls zu den Themen „Bildung“ und „Corona“ ihre Aktuelle Stunde für Mittwoch den 17. Juni 2020 einzubringen. Das zeigt, wie die AfD-Fraktion in Brandenburg auch als Oppositionsführerin die Zügel der handelns in der Hand hält.
