Die Rückholung deutscher Urlauber muss schnell, unbürokratisch und inklusive Gesundheitsprüfung erfolgen.
Der außenpolitische Sprecher der AfD im EU-Parlament, Lars Patrick Berg, hat das Einreiseverbot für Nicht-EU-Bürger als „richtig aber zu spät“ bezeichnet. Dabei stelle sich die Frage, warum in den zurückliegenden Tagen der Alltag für Europäer immer mehr eingeschränkt wurde, während Flüge aus Corona-Risikostaaten wie China und Iran unkontrolliert auf deutschen Flughäfen landen konnten.
Berg sieht es mit kritischen Augen, dass die Bundesregierung immer noch über Ausnahmeregelungen für bestimmte Personengruppen nachdenke, anstatt – wie in der aktuellen Ausnahmesituation geboten – der Gesundheit der eigenen Bürger allhöchste Priorität einzuräumen, indem die eigenen Grenzen geschlossen werden. Das Einreiseverbot müsse auch für Migranten an der türkisch-griechischen Grenze gelten. Mit COVID-19 sei nun ein weiteres gewichtiges Argument für sichere Außengrenzen hinzugekommen.
„Vor lauter Offener-Grenzen-Romantik hat man leider in Berlin und Brüssel zu spät und zu zögerlich reagiert. Und, so der Anschein heute, will man auch weiterhin nicht konsequent reagieren. Ausnahmeregelungen und die bestehende Forderungen in Griechenland sitzende Asylbewerber aufzunehmen, zeigen, dass weder Ursula von der Leyen noch Angela Merkel wirklich willens sind, tatsächlich effiziente Schutzmaßnahmen durchzusetzen“, sagt Berg.
