Bundesregierung ignoriert, dass mit der Umstellung von ISDN auf IP-Technik für viele Menschen der Internet-Zugang gekappt wird.
Eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (BT-Drs. 19/13716) bringt zu Tage, dass die Regierung die bundesweiten Auswirkungen der Abschaltung von ISDN und den Wechsel auf IP-Technik überhaupt nicht auf dem Schirm hat bzw. die dadurch drohenden Blackouts in vielen Landstrichen einfach ignoriert. Damit droht vielen Menschen in ländlichen Regionen der Verlust ihres Internet-Zugangs.
Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Büttner, Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur: „Mit der Umstellung von bisheriger ISDN-Technik auf IP-Technik durch die Deutsche Telekom wird für viele Menschen in ländlichen Regionen kein Internet-Zugang mehr möglich sein. Es ist unverantwortlich, dass die Bundesregierung behauptet, es bestünde kein kausaler Zusammenhang zwischen einer Abschaltung von ISDN und einem entfallenen Internetzugang. Sie lässt auch alle relevanten Folgefragen unbeantwortet. Die Menschen in den betroffenen Regionen benötigen schnell Aufklärung und Unterstützung.“
Dr. Dirk Spaniel, Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, ergänzt: „Nach Selbstbeschreibung soll der Breitbandatlas anhand von interaktiven Karten zeigen, welche Bandbreiten und Techniken für die Datenübertragung zur Verfügung stehen. Die Antworten der Bundesregierung, dass sie die Gebiete nicht identifizieren könne, in denen durch die ISDN-Abschaltung keine Bandbreite und keine Technik mehr verfügbar ist, sind absolut ungenügend. Gerade dies wären Informationen, die der Breitbandatlas bieten muss. Nur damit lassen sich zielgerichtet Maßnahmen ergreifen. Es entsteht der Eindruck, dass die Bundesregierung Informationen vernebelt. Minister Altmaier und sein Staatssekretär Nussbaum entpuppen sich einmal mehr als Komplett-Ausfälle.“
