Bundesregierung sollte Weg für Neuanfang frei machen.
AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt zum Rücktritt von Andrea Nahles:
„Wen interessiert überhaupt noch, ob eine Andrea Nahles zurücktritt und wer ihr dann als nächster politischer Konkursverwalter der früheren Volkspartei SPD nachfolgt? Wer in diesem Land endlich zurücktreten muss, um den Weg für einen wirklichen Neuanfang freizumachen, ist Angela Merkel und mit ihr die gesamte Bundesregierung.“
AfD-Bundestagsfraktion will alle juristischen Möglichkeiten prüfen, um gegen die ungesteuerte Zuwanderungspolitik von Frau Merkel, vorzugehen. Zur ungesteuerten Zuwanderungspolitik von Frau Merkel erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Roland Hartwig, MdB: „Sofort nach […]
Die steuerzahlenden Bürger, die die ‚Willkommenskultur‘ finanzieren, haben das Recht, über die Kosten informiert zu werden. Die AfD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag zur Offenlegung der tatsächlichen Gesamtkosten der ‘Willkommenskultur’ gestellt. Darin enthalten sollten auch sämtliche “Nebenkosten” […]
Gemessene Grenzwerte in Städten sind weder repräsentativ noch sind deren gesundheitliche Auswirkungen wissenschaftlich erwiesen. Um Fahrverbote zu vermeiden, sagte Kanzlerin Merkel, werde die Regierung das Emissionsschutzgesetz so ändern, um eine fehlende Verhältnismäßigkeit auch gesetzlich festzuschreiben. […]
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