Umweltministerin Schulze (SPD) will zusätzliche Steuern auf Benzin und Heizöl erheben.
Auf die Ankündigung von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), eine zusätzliche Steuer auf Benzin und Heizöl (CO2-Abgabe) einführen zu wollen, sagt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel: „Wieder einmal verrät die SPD den kleinen Mann. Diejenigen, die jeden Tag mit dem Auto zur Arbeit fahren müssen, weil das Wohnen in der Stadt schon jetzt unerschwinglich ist. Diejenigen, die ihre Kinder zum Kindergarten und in die Schule fahren müssen. Diejenigen, die schon jetzt einen beträchtlichen Teil ihres Einkommens für Wohn- und Fahrtkosten aufwenden müssen.“
Weidel verweist darauf, dass die aktuellen Preise für Benzin und Heizöl bereits jetzt schon extrem hoch seien, was vor allem an der bestehenden Besteuerung liege und ergänzt: „Die Menschen verbrauchen diese Dinge nicht zum Spaß, sondern weil sie darauf angewiesen sind. Familien, Arbeiter und Angestellte mit kleinem und mittleren Einkommen will die einstmalige Arbeiterpartei SPD für ihre weltfremde Ideologie und Symbolpolitik weiter bluten lassen. Die deutsche Sozialdemokratie beweist damit erneut eindringlich, dass sie völlig zu Recht ihrem Ende entgegengeht.“