Der Landeverband der bayerischen Alternative für Deutschland spricht seine Solidarität mit dem AfD-Fraktions- und Landesvorsitzenden in Thüringen aus.
Dem Thüringer AfD-Fraktions- und Landesvorsitzenden Björn Höcke und seiner Familie, die durch die selbsternannte „Künstlergruppe“ in Stasi-Manier über zehn Monate hinweg ausgespäht worden sein sollen, spricht der Landesverband seine Solidarität aus.
In unglaublicher Weise wurden Björn Höcke und seine Familie nicht nur ausgespäht und in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt. Die medial mehrheitlich positiv kommentierte Aktion der linkspolitischen Gruppe widerspiegelt den aktuellen erschreckenden Zustand der Mainstream-Medien und die Verfahrensweise mit Andersdenkenden, die einer Aushebelung unserer bisherigen Rechtsstaatsprinzipien sowie dem Verfall der guten Sitten gleich kommt.
Wir beobachten eine zunehmende Verrohung des politischen und gesellschaftlichen Klimas durch die aggressiven Aktionen von Linksextremisten, die sich stets gegen bürgerliche Andersdenkende richten. In besonderem Maße ist hiervon die AfD betroffen. Aber auch gegen die CSU, sowie die Beschützer unserer demokratischen Rechtsordnung – die Polizei – richten sich die linksextremistischen Aggressionen.
Auch zahlreiche Mitglieder und Funktionäre der AfD Bayern waren bereits Angriffen von Linksextremisten ausgesetzt. Der Landesvorsitzende der AfD Bayern, Petr Bystron, wurde nachts tätlich angegriffen, an seinem Auto wurde die Frontscheibe eingeschlagen und sein Haus beschmiert. Auch das Haus seines Stellvertreters Ralf Steinmeier wurde mit üblen Parolen besprüht. Ebenso bei der vierfachen Mutter und erfolgreichen Direktkandidatin der AfD in Deggendorf, Katrin Ebner-Steiner, wurde ebenfalls in einer Nachtaktion das Familienhaus verschmiert. Die Täter schreckten nicht einmal davor zurück, Rasierklingen in den Garten der AfD-Politikerin zu verstreuen.
Der bayerische Landesverband verurteilt solche Angriffe aufs Schärfste und fordert die politisch Verantwortlichen wie auch die Justiz auf, den immer stärker ausufernden Linksextremismus Einhalt zu gebieten und eine klare Stellung gegen politisch motivierte Gewalt aller Art zu beziehen.
Darüber hinaus muss im Fall Björn Höcke geklärt werden, ob die benannte Gruppe mit öffentlichem Geld subventioniert wurde oder wird. Das Steuergeld des Bürgers darf nicht für politische Motive missbraucht werden.
Petr Bystron, MdB
Landesvorsitzender der AfD-Bayern
