Neue Zahlen der Bundesagentur für Arbeit zeigen eine dramatische Kostenexplosion: 3,3 Milliarden Euro zahlte Deutschland im vergangenen Jahr allein an minderjährige ausländische Bürgergeld-Empfänger. Damit floss mehr Bürgergeld an ausländische Unter-18-Jährige als an deutsche Minderjährige (2,3 Milliarden Euro). Seit dem Jahr 2015 haben sich die Kosten für Bürgergeld-Zahlungen an ausländische Minderjährige mehr als vervierfacht. „Da wächst kein zweites Wirtschaftswunder, sondern eine neue Unterschicht und kommende soziale Konflikte heran“, sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer, der zu dieser Thematik eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt hat.
Allein die Bürgergeld-Zahlungen an minderjährige Empfänger aus vier Herkunftsländern (Syrien, Irak, Afghanistan und Ukraine) erhalten addiert ungefähr genauso viel Geld wie alle deutschen minderjährigen Empfänger zusammen. Dabei hatte das Oberverwaltungsgericht Münster erst kürzlich entschieden, dass Zivilisten in Syrien keiner ernsthaften Gefahr mehr ausgesetzt sind. Dennoch nehmen SPD-Innenministerin Faeser und die Ampel-Regierung keine Abschiebe-Offensive in Angriff, sondern treiben stattdessen die Massenmigration voran.
Die AfD wird vor diesem Hintergrund eine Migrationswende einleiten, sobald wir in Regierungsverantwortung gelangen! Unsere Grenzen müssen geschützt und illegale Migranten noch vor Grenzübertritt zurückgewiesen werden. Denn wir müssen bei der Verwendung unseres Steuergelds immer zuerst an unsere eigenen Bedürftigen denken – das betrifft Kinderarmut genauso wie Alters- oder Familienarmut. Der Amtseid und die Inschrift auf dem Reichstagsgebäude „Dem deutschen Volke“ verdeutlichen klipp und klar, wem ein deutscher Politiker verpflichtet sein muss!