Egal ob Grenzschutz, Katastrophenvorsorge oder Terrorbekämpfung: An allen Ecken und Enden agiert Innenministerin Faeser als Abrissbirne unserer Sicherheit. Ein Brandbrief der Polizeigewerkschaft an Bundeskanzler Scholz sorgt nun für weiteren Wirbel um die Chaos- und Skandal-Ministerin […]
Zur heutigen Regionalkonferenz der ostdeutschen Regierungschefs mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Die deutsche Wirtschaft befindet sich seit zehn Jahren in einem besorgniserregenden Sinkflug, weil die Standortfaktoren für Unternehmen immer […]
Laut dem aktuellem IMD-Standort-Ranking rutscht Deutschland im internationalen Vergleich immer weiter ab. Hierzu teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Leif-Erik Holm, mit: „Der Standort Deutschland schmiert immer weiter ab. Zu hohe Steuern […]
Der Bundestag hat letzte Woche die Vorschläge für elf der neuen Kandidaten bestätigt. Der von der AfD vorgeschlagene Gynäkologe Ronald Weikl wurde abgelehnt. Dem Deutschen Ethikrat werden deshalb in der nächsten Amtsperiode auch nur 25 […]
Die weiter entschwärzten Robert-Koch-Institut-Protokolle (RKI-Protokolle) legen offen, dass die Experten dem Druck des Kanzleramtes nachgegeben haben und letztendlich einen willkürlichen Schwellenwert von 50 Infizierten auf 100.000 für die Verschärfung der Coronamaßnahmen festsetzten. Ein solches Vorgehen […]
Heute vor 71 Jahren begehrten in der ehemaligen DDR hunderttausende Menschen gegen einen grassierenden Sozialismus auf, der die Bürger massiv in ihrer Freiheit beschnitt und jeden demokratischen Ansatz im Keim erstickte. Dazu AfD-Bundessprecherin Dr. Alice […]
Es sind Zustände, die eigentlich keinen Politiker ruhig schlafen lassen dürften – und dennoch gehen Ampel und CDU schulterzuckend zur Tagesordnung über. Auch am Wochenende gab es wieder zahlreiche Messer-Angriffe durch Migranten. Bereits am Freitag […]
Tiefer kann das Ansehen einer Bundesregierung nicht mehr sinken: 51 Prozent der Deutschen würden laut dem aktuellen „ZDF-Politbarometer“ vorgezogene Neuwahlen unterstützen. Nur noch 25 Prozent der Befragten sind mit der Regierung zufrieden, mehr als 70 […]
Mit Beschluss vom heutigen Tag hat das Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen einem Eilantrag der AfD stattgegeben. Das VG hat die Stadt Essen verpflichtet, auf die MESSE ESSEN einzuwirken, der AfD den Zugang zum Parteitag in der […]
© Alternative für Deutschland