Im Erfinden von orwellschen Wortverdrehungen sind die Ampel-Politiker Weltmeister: Aus Schulden wird „Sondervermögen“, aus Kriegstreiberei wird „Friedenspolitik“ und aus einer Politik der unkontrollierten Massenmigration wird eine „Abschiebe-Offensive“. Nun hat der Bundesrat ein Gesetzesvorhaben gebilligt, das […]
Auch im Haushalt für dieses Jahr muss die Ampel ihre Milliardenlöcher mit Sondervermögen und Umschichtungen kaschieren, um nicht zu offensichtlich die Schuldenbremse zu verletzen. Ein beträchtlicher Batzen Geld geht für die sogenannte Energiewende drauf. Die […]
Remigration umfasst alle Maßnahmen und Anreize zu einer rechtsstaatlichen und gesetzeskonformen Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in ihre Heimat. Die Politik der AfD wird maßgeblich in der demokratisch auf Parteitagen beschlossenen Programmatik bestimmt. Aus unseren beiden aktuellen […]
Wo sind wir in Deutschland eigentlich hingeraten, wenn eine Regierung zu einer Demonstration gegen einen Teil der Bevölkerung aufruft? Wo sind wir hingeraten, wenn beinahe alle großen Medien, deren Aufgabe eigentlich die Kontrolle der Regierung […]
Aktuell melden einige Medien unter Berufung auf einen Redebeitrag des AfD-Abgeordneten im Landtag Brandenburg, Lars Hünich, MdL, die AfD wolle den Parteienstaat abschaffen (Die AfD will „den Parteienstaat abschaffen“ (bz-berlin.de)). Stellungnahme des Abgeordneten Lars Hünich, […]
Die Bundesregierung ist aktuell nicht bereit, den Verbleib der an die Ukraine gelieferten Rüstungsgüter zu überprüfen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Eugen Schmidt hervor. Eugen Schmidt teilt […]
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