Nach dem Veröffentlichen einer neuen Berechnung der Migrationskosten durch den Wirtschaftswissenschaftler Bernd Raffelhüschen hat sich der migrations- und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Ruben Rupp MdL in seiner Befürchtung bestätigt gezeigt, dass die Massenmigration nach Deutschland die […]
In einer aktuellen Stellungnahme zu den Haushaltsplänen der Bundesregierung warnt die Deutsche Rentenversicherung vor steigenden Beiträgen für die Versicherten. Dazu erklärt die rentenpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrike Schielke-Ziesing: „Die Ampel regiert nach […]
Die Verhöhnung und Diffamierung des eigenen Volkes kennt keine Grenzen! Mit rund 600.000 Euro Steuergeld fördert das FDP-geführte Bildungsministerium eine „Studie“, die einen angeblichen „Rassismus“ als Ursache für Clan-Kriminalität betrachtet. Dabei stehen nicht so sehr […]
Aufgrund mehrerer Pressemeldungen, die im Zusammenhang mit einer privaten Veranstaltung am 25.11.2023 in Potsdam falsche Tatsachen hinsichtlich einer angeblichen Beteiligung unserer Partei behauptet haben, finden Sie nachfolgend eine Klarstellung: 1) Die Veranstaltung am 25.11.2023 in […]
Heute sollte bei einer Sitzung des Bildungsausschusses im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Anhörung zum neuen Stiftungsgesetz durchgeführt werden. Dieses Gesetz, das die Förderung politischer Stiftungen regelt, war notwendig geworden, weil das Bundesverfassungsgericht die bisherige Förderpraxis auf […]
Die AfD gewinnt weiter an Zustimmung – trotz aller Verleumdungen und Anfeindungen durch etablierte Parteien und Medien. Laut der aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Yougov würden, wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, 24 Prozent der Alternative für […]
„Die Zuwanderung, wie sie bisher geschieht, kostet uns gesamtwirtschaftlich 5,8 Billionen Euro“, sagt der renommierte Wirtschaftswissenschaftler Bernd Raffelhüschen. Das ist die Realität, die in krassem Widerspruch zum behaupteten „Fachkräfte“-Wunder der etablierten Parteien steht. Raffelhüschen spricht […]
Der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Steffen Kotré, wollte von der Bundesregierung in einer schriftlichen Einzelfrage (12/551) wissen, welche Speicherstrategie die Bundesregierung bei ihrem planwirtschaftlichen Thema Wasserstoff hat. Nach dem Willen der Bundesregierung […]
Im letzten Jahr sind die Zuzahlungen für Seniorenheime erneut um rund 200 Euro gestiegen. Im Schnitt muss jetzt jeder Heimbewohner 2.381 Euro aus der eigenen Tasche aufbringen. „Es ist unverantwortlich, die steigenden Kosten in der […]
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