Stuttgart, Bamberg, Lübeck: Diese drei Städtenamen stehen für erneute unfassbare Gewaltausbrüche durch Migranten, die sich allesamt seit dem vergangenen Freitag ereigneten. In Stuttgart eskalierte am Samstag zum wiederholten Mal die Gewalt bei einem „Eritrea-Festival“. Hunderte Migranten aus dem ostafrikanischen Land griffen dort Polizisten und Festival-Teilnehmer mit Baumästen, Metallstangen und kiloschweren Steinbrocken an. 27 verletzte Polizisten, 228 Festnahmen – doch davon sind 227 Personen schon wieder auf freiem Fuß. Konsequenzen? Null. Phrasendrescher wie der CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries wollen lediglich „darüber nachdenken“, ob man das Mindeststrafmaß für die Ausweisung von Ausländern absenken müsse. Seit Jahrzehnten bleibt die CDU bei diesem „Nachdenken“ hängen. Wir haben es satt und fordern konsequente Abschiebungen!
Einen Tag zuvor kommt es in Lübeck zu einer Massenschlägerei auf offener Straße, bei der mehrere Täter brutal auf einen 19-Jährigen einschlagen und ihn mit Tritten gegen den Kopf attackieren – in einem Video sollen arabische Worte zu hören sein. Die Lübecker Polizeiführung belehrt derweil mit einer unsäglichen Pressemitteilung die Bürger, warnt vor einer Verbreitung des Videos und behauptet einschüchternd, dass dadurch „Straftatbestände“ erfüllt sein könnten. Offenbar ist die Sorge vor einer Verbreitung des Videos größer als jene tatsächlichen und unbestreitbaren Straftaten, die in dem Video zu sehen sind.
In Bamberg mussten am Freitag zahlreiche Polizeistreifen und auch ein Polizeihubschrauber bei einem Asyl-Ankerzentrum anrücken, weil ein 40-köpfiger Mob versuchte, unberechtigt in das Gelände einzudringen. Am Vortag kam es in der Unterkunft zu einer Massenschlägerei, zu der sich über 100 Schaulustige versammelten. Während in Belgien bereits die sechste Schule von mutmaßlichen muslimischen Tätern angezündet wurde, nachdem es dort zu Protesten gegen den Sexualkundeunterricht kam, eskaliert in Deutschland die Migrantengewalt – und die etablierten Parteien reagieren mit Phrasen. Wir fordern die konsequente Durchsetzung des Rechtsstaats: Abschiebe-Party statt Eritrea-Festival!