Minister Habeck senkt die Förderung für Wärmepumpen drastisch. Trotzdem beabsichtigt die Ampel, das „Heizungsgesetz“ (GEG) im September unverändert zu verabschieden. Dazu teilt der baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Marc Bernhard, mit: „Minister Habeck […]
Diese Zahlen sind im wahrsten Sinne des Wortes eine Bankrotterklärung für die Ampel-Politik: Nach 96.321 Privatinsolvenzen im Jahr 2022 wird für das laufende Jahr mit einem Anstieg auf mehr als 100.000 Fälle gerechnet. Die Verbindlichkeiten […]
Am 28. Juli 2023 wird der Bundesparteitag der AfD live aus Magdeburg übertragen.
Zur nun auch aus der CSU geäußerten Forderung nach einer Senkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel auf null teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Kay Gottschalk, mit: „Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert […]
Zum aktuelle Setzpunkt der FDP „Aufstiegsversprechen erneuern – Soziale Mobilität stärken“ erklärt der Hessische AfD-Landtagsabgeordnete Arno Enners: „In dem bemerkenswert substanzlosen FDP-Antrag wird suggeriert, dass Frauen deutlich weniger verdienen als Männer. Dabei wird vernachlässigt, dass […]
Dass die AfD völlig zu Recht vor der Inthronisierung der Diskriminierungsbeauftragten Ferda Ataman warnte, wird aktuell wieder deutlich: Die von den Grünen hofierte und von der FDP durchgewunkene Bundesbeauftragte will die Klagemöglichkeiten für vermeintlich „diskriminierte“ […]
Die AfD-Fraktion hat aktuell im Bayerischen Landtag einen Dringlichkeitsantrag „Pro Bargeld – Bürger aufklären und Bargeldabschaffung verhindern!“ (Drs. 18/30348) eingebracht. Darin fordert sie die Staatsregierung auf, eine Informations- und Aufklärungskampagne „Pro Bargeld“ ins Leben zu […]
Er kommt einfach nicht über seine Niederlage hinweg: Der CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, hat offenbar immer noch nicht die Tatsache verarbeitet, dass er bei der vergangenen Bundestagswahl sein Direktmandat an den […]
Während der CDU-Politiker Thorsten Frei sich für eine jährliche EU-Masseneinwanderung von 300.000 bis 400.000 „Flüchtlingen“ starkmacht, zeigen sich in Nürnberg die blutigen Folgen der bunten Träumereien: Ein 28-jähriger Syrer pöbelte zunächst Passanten an und attackierte […]
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