Bundestag LIVE
Monat: Juni 2023
Im Brennpunkt
Özdemir setzt Molkereiprodukte auf den Werbe-Index: Jetzt nehmen uns die Grünen auch noch die Butter vom Brot!
Die Verbotsorgie der Grünen erreicht einen neuen irren Höhepunkt: Das Landwirtschaftsministerium hat jetzt die Höchstwerte für Zucker, Salz und Fett in Lebensmitteln drastisch heruntergeschraubt. Betroffen sind Butter, Quark und sogar Naturjoghurt, die jetzt plötzlich alle […]
Aus den Ländern
Landwirte entschädigen: Keine kalte Enteignung zu Spottpreisen!
Die AfD-Fraktion im bayerischen Landtag hat einen Antrag mit dem Titel „Kalter Enteignung zu Spottpreisen einen Riegel vorschieben: Landwirte fair entschädigen“ im Bayerischen Landtag eingebracht (Drs. 18/27490). In diesem fordert sie die Staatsregierung auf, sich […]
Bundestagsfraktion
Ampel-Einigung zum Heizungsgesetz ist reiner Etikettenschwindel
Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Alice Weidel und Tino Chrupalla kommentieren die Einigung der Koalition zum Gebäudeenergiegesetz: „Auch mit den jetzt vorgestellten kosmetischen Änderungen bleibt das Heizungsgesetz der Koalition ein bürgerfeindlicher Etikettenschwindel, der […]
Im Brennpunkt
Familienpolitischer Konvent: Die AfD steht an der Seite der Familien!
Am 10. Juni 2023 war es wieder so weit: Die Familienpolitiker der AfD haben sich zum Familienpolitischen Konvent in Barleben in Sachsen-Anhalt zusammengefunden, um sich auszutauschen, zu diskutieren und die familienpolitische Programmatik der AfD zu […]
Aus den Ländern
Hafen Hamburg: „Leistungsfähigkeit des Hafens wird unter Rot-Grün weiter sinken“
Auf der heutigen Landespressekonferenz wurde der aktuelle Hafenentwicklungsplan vorgestellt. Dazu der hafenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Hamburg, Krzysztof Walczak: „Der Hamburger Hafen steckt in einer tiefen Krise. Daran ändert auch der auf Klimaneutralität und Transformation konzentrierte […]
Im Brennpunkt
Grüne Zerstörungsorgie: Für das Ausland will Habeck auch unsere Industrie abschalten
Ob es nun um das Weltklima, den Ukrainekrieg oder die Masseneinwanderung geht, für die Abriss-Ampel gilt grundsätzlich: Deutschland und seine Bürger immer zuletzt! So ist es auch bei der neuerlichen Ohrfeige, die uns Vetternwirtschaftsminister Robert […]
Im Brennpunkt
Ob Merz oder Merkel: CDU schützt unsere Grenzen nicht!
Der Heuchel-Marathon der Unionsparteien will einfach nicht aufhören! Mit ständig neuen Nebelkerzen versucht der CDU-Vorsitzende Merz, so zu tun, als würde ein CDU-regiertes Deutschland sich nennenswert von der Politik der Ampel-Regierung unterscheiden. Ausgerechnet der Vorsitzende […]
Bundestagsfraktion
Inflationsprämie für Kanzler Scholz und seine 16 Minister
Berichten zufolge hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine 16 Minister eine steuerfreie Inflationsprämie in Höhe von 3000 Euro erhalten. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, kommentiert dies wie folgt: „Die Inflation […]