Bis zu eine Milliarde Euro an Wertschöpfung lässt sich Deutschland durch die Lappen gehen – indem es auf sogenannte Kompensationsgeschäfte aus der Rüstung verzichtet. In allen anderen Staaten ist es gang und gebe, dass – wenn Rüstungsgüter im Ausland gekauft werden – die Hersteller zu Investitionen vor Ort verpflichtet werden. Die AfD-Bundestagsfraktion hat nun beantragt, dass auch Deutschland von dieser Möglichkeit verbindlich Gebrauch macht und sich nicht immer wieder über den Tisch ziehen lässt.
Der Wehr-Experte und Bundestagsabgeordnete Gerold Otten erläutert den Antrag und berichtet über die obskuren Ausmaße, welche der Verzicht auf Investitionen und damit auf Arbeitsplätze und Steuereinnahmen mittlerweile angenommen hat. Als Australien bei Rheinmetall Schützenpanzer beauftragt hatte, musste der deutsche Konzern im Gegenzug in „Down Under“ eine Fertigungsstrecke errichten. Nun will Deutschland Schützenpanzer kaufen und bestellt diese, da die Produktion hierzulande nicht hinterherkommt, in Australien – auf eben dieser Fertigungsstrecke.
Die Australier wiederum müssen dafür aber in Deutschland keinen einzigen Dollar investieren. Es ist eine Frage der Vernunft, diese fatale Praxis zu ändern – zumal ja noch hundert Milliarden Euro in die Bundeswehr investiert werden sollen. Das EU-Recht gibt diese Möglichkeit, anders als es die Ampelregierung gern behauptet, durchaus her. Aber was versteht ein Kabinett aus Wehrdienstverweigerern schon von Verteidigungspolitik.
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