Berlin, 15. März 2023. Medienberichten zu Folge will Bundeskanzler Olaf Scholz am 10. Mai eine Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz zu drängenden Migrations-Fragen im Bundeskanzleramt einberufen. Dazu erklärt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Als alle […]
Live aus dem Bundestag. Fragestunde mit Nancy Faeser Aktuelle Stunde zum Thema “Freiheit der Bürger” AfD-Antrag: Untersuchungsausschuss zu Nordstream einsetzen
Zur aktuellen Debatte im EU-Parlament über den Weltfrauentag, der letzte Woche stattfand, erklärt Christine Anderson, frauenpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament: ,,Trotz seiner sozialistischen Wurzeln sind die ursprünglichen Anliegen, denen sich der Frauentag gewidmet hat, […]
Während die Lebensmittelpreise explodiert sind und der Wocheneinkauf bei den Familien immer kleiner ausfällt, will uns die Ampelregierung jetzt Ekelmahlzeiten wie Insektenburger mit einem Biosiegel schmackhaft machen! Wie Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) gegenüber dem Bundestag […]
Nach den aktuellsten Plänen der EU sollen bis 2033 fast die Hälfte der Bestandsgebäude in der EU saniert werden. Dazu äußert sich Markus Buchheit, EU-Abgeordneter der AfD und Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und […]
Berlin, 13. März 2023. Zum aktuellen Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten Eva Högl, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck, Mitglied des Verteidigungsausschusses: „Bundeskanzler Scholz kündigte letztes Jahr als Reaktion auf den Ukrainekrieg eine wehrpolitische Zeitenwende an. Wie […]
Österreichs Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat angekündigt, sich gegen das vom EU-Parlament beschlossene Verbrenner-Verbot ab 2035 einzusetzen und damit seine deutschen Kollegen der FDP zu unterstützen. Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Delegation, kommentiert dies […]
Wie aktuelle Zahlen belegen, sind in Thüringen im Jahr 2022 die Zahl der Schulabgänger ohne Abschluss zum wiederholten Male gestiegen. Während die AfD-Fraktion die Landesregierung in der Pflicht sieht, setzt Bildungsminister Helmut Holter (Linke) zur […]
Durch die fatale Migrationspolitik der Ampel sieht sich längst auch die Polizei immer öfter gefährlichen Angriffen ausgesetzt. Attacken auf Beamte wie bei den Silvesterkrawallen durch Gruppen junger Männer mit hohem Migrantenanteil gehören schon zur Regel. […]
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