Berlin, 15. Februar 2023. Innenministerin Faeser hat angekündigt, türkische und syrische Erdbebenopfer unbürokratisch mit Visa zu versorgen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio: „Es droht die nächste Einwanderungswelle in […]
Fast ein Jahr ist es her, dass Russland die Ukraine überfiel. Am heutigen Mittwoch zieht das EU-Parlament Bilanz. Bernhard Zimniok, außenpolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, äußert wie folgt: „Deutschland und die EU sollten sich […]
Berlin, 14. Februar 2023. Zum Gastbeitrag des renommierten Wissenschaftler und Juristen in der Berliner Zeitung zum Zulassungsdesaster der Corona-Gentherapie, welcher auf Druck von der Zeitung wieder zurückgezogen wurde, erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im […]
Heute hat das EU-Parlament über die Zukunft des Verbrenners abgestimmt und sich mehrheitlich für sein endgültiges Aus entschieden. Ab 2035 sollen demnach keine Pkw mit Verbrennermotoren mehr neu zugelassen werden. Dr. Sylvia Limmer, umweltpolitische Sprecherin […]
Berlin, 14. Februar 2023.Der aktuelle Bericht zu gesundheitlichen und psychosozialen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf Kinder vorgelegt. Demnach sind drei Viertel der Minderjährigen psychisch belastet. Dazu teilt der familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt, mit: „Bereits […]
Zur heutigen EU-Plenardebatte über die Anerkennung der Istanbul-Konvention durch die EU äußert sich Christine Anderson, frauenpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: ,,Die Istanbul-Konvention gibt vor, sich gegen Frauengewalt zu richten. In Wirklichkeit geht […]
Zur heutigen EU-Plenardebatte über die Schaffung eines unabhängigen Ethikgremiums für die EU-Institutionen, äußert sich Joachim Kuhs, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: „Die Schaffung eines solchen Ethikgremiums geht insbesondere nach dem Katar-Korruptionsskandal an der […]
Bei einer Redaktionskonferenz gab Bundesinnenministerin Faeser zu, dass der Messermann von Brokstedt hätte abgeschoben werden müssen. Faeser: „Wir haben versucht, an ihn ranzukommen, und hätten wir gewusst, dass er in U-Haft sitzt, hätten wir ihn […]
Die Hessische AfD-Fraktion fordert mit einem Antrag die Privatisierung der Hessischen Staatsweingüter und hat das im Plenum diese Woche Donnerstag zum Setzpunkt erklärt. Dazu Frank Grobe, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion: „In Hessen können wir stolz […]
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