Der aktuelle Antrag der Hessischen AfD-Fraktion, einen Corona-Untersuchungsausschuss einzurichten (Drucksache 20/10517), wurde gestern von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Dazu Volker Richter, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Hessen: „Die Bürger haben ein Recht darauf, dass […]
Das Bildungsministerium kündigt über sein Institut für Qualitätsentwicklung (IQ-MV) mit einem „Kooperations- und Beratungssystem für die Zusammenarbeit zwischen Eltern und Schulen (KuBES)“ wieder mal eine Initiative ohne Wirkung an. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der […]
Berlin, 16. Februar 2023. Zu den aktuellen Ergebnissen des heutigen Flüchtlingsgipfels von Bund, Ländern und Kommunen teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: Alice Weidel: „Die Ergebnisse des […]
Er ist eine Erfindung, die wie kaum eine andere für deutsche Ingenieurskunst steht und in den vergangenen hundert Jahren die Menschheit geprägt hat. Doch bald ist es vorbei mit dem Auto mit Verbrennungsmotor. Ab 2035 […]
Eine Innenministerin isoliert sich in der Bevölkerung: Laut einer Umfrage des Civey-Instituts befürworten nur 17 Prozent der Befragten die Migrationspolitik von Nancy Faeser (SPD). Rund zwei Drittel (64 Prozent) lehnen ihre Migrationspolitik hingegen ab. 48 […]
Berlin, 16. Februar 2023. Die linke Amadeu-Antonio-Stiftung hat die nach eigenem Bekunden „erste bundesweite Meldestelle für Antifeminismus“ eingerichtet. Hierzu hat sie eine gesonderte Webseite ins Leben gerufen, über die die Bürger „unkompliziert Meldung“ zu „antifeministischen […]
Und wieder wird ein schlimmes Ereignis instrumentalisiert, um eine massenhafte Einwanderung nach Deutschland voranzutreiben: Nach dem verheerenden Erdbeben im syrisch-türkischen Grenzgebiet fordert Innenministerin Faeser (SPD) eine schnelle Visa-Vergabe für Türken und Syrer, die in der […]
Schon der Name der vermeintlichen Gipfel-Veranstaltung ist eine Lüge: „Flüchtlingsgipfel“. Denn in Wahrheit geht es zum überwiegenden Teil gar nicht um „Flüchtlinge“, sondern um Sozialmigranten und illegale Einwanderer. Genau dies verschleiert Innenministerin Nancy Faeser (SPD) […]
Die Bayerische AfD-Fraktion hat zur heutigen Plenarsitzung einen Dringlichkeitsantrag zum Thema „Asylkrise beenden – Bayerische Kommunen nicht im Regen stehen lassen!“ eingebracht. Darin fordert sie die Staatsregierung auf, ein Sofortprogramm zur Entlastung der Städte und […]
© Alternative für Deutschland