Bei einem Brandanschlag auf zehn Transporter eines Unternehmens in Leipzig entstand im November ein Sachschaden von 500.000 Euro (AfD-Anfrage 7/11324). Weiter antwortete die Regierung, dass sie Linksextremisten für den Anschlag verantwortlich macht. Ebenso verhält es […]
Täglich 50 Messerattacken! | 7 Tage Deutschland, Ausgabe 46/22 vom 09.12.2022 Mit: Dr. Gottfried Curio, Innenpolitiker der AfD im Bundestag, über den brutalen Messermord an einer 14-jährigen in Illerkirchberg durch einen Asylbewerber und die Hintergründe […]
Berlin, 9. Dezember 2022. Bundesinnenministerin Nancy Faeser sagte zum Auftakt der Deutschen Islamkonferenz (DIK) in Berlin: „Ich will die staatliche Entsendung von Imamen aus dem Ausland nach Deutschland schrittweise reduzieren mit dem Ziel, sie zu beenden.“ […]
Entlastungspakete, Bürgergeld, Gaspreisbremse – was wirft die Bundesregierung dieser Tage mit „Geschenken“ um sich. Wer bezahlt das eigentlich alles? Ach ja, richtig: wir! Es gibt also nicht mal ansatzweise einen Grund für Scholz, Lindner und […]
Die zehn größten Pleiten aus einem Jahr Ampelregierung – morgen Abend auf unseren Kanälen! Ein Jahr Ampelregierung – das sind zwölf Monate voller politischer Fehlentscheidungen, peinlicher Skandale und verhängnisvollen Rückschrittes. Wir haben die zehn größten […]
Gerade während der kalten Jahreszeit wird es uns bewusst: Kaum etwas ist für ein würdiges Leben so existenziell wichtig wie das sprichwörtliche „Dach über dem Kopf“. Und zwar möglichst ein warmes. Wenn also eine Regierung […]
Mit aufheulenden Sirenen und Handy-Warnmeldungen führen Bund und Länder am heutigen Donnerstag einen sogenannten Warntag durch, um Katastrophenfälle zu proben. Doch nicht nur der Warntag-Flop im vergangenen Jahr, der sogar von der damaligen Innenministerin Faeser […]
Mit einem in die Haushaltsdebatte eingereichten Gesetzentwurf möchte die AfD-Fraktion Thüringen eine großangelegte Familienoffensive starten, um dem demografischen Niedergang entgegenzuwirken. Die AfD fordert dazu ein Begrüßungsgeld in Höhe von 2.500 Euro für jedes ab dem […]
Die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen stellt in der nächsten Landtagssitzung einen Prioritätenantrag (7/11467), sämtliche Corona-Bußgeldverfahren einzustellen und die Bußgelder zu erlassen. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt dazu: „Wir fordern eine Amnestie für alle Verstöße gegen die […]
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