Bayern: Söder kann sich an nichts mehr erinnern.

Gerd Mannes, MdL, stellvertretender Vorsitzender und energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag FotoAfDBayern

Heute fand die Zeugeneinvernahme des Markus Söder im Untersuchungsausschuss „Maske“ statt. Söder wurde geladen, um zu den wichtigsten Komplexen der Masken-Affäre auszusagen und uns zu erklären, warum er sich persönlich in Kaufentscheidungen eingemischt hat.

Hierzu sagte Gerd Mannes, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag und Vertreter der AfD im Untersuchungsausschuss:

„Im entscheidenden Moment wollte sich der Ministerpräsident an nichts mehr erinnern können. Von einer SMS, die er Ende März des Jahres 2020 an einen Staatssekretär im Zusammenhang mit einem von Andreas Scheuer vermittelten Deal sendete, mit dem Inhalt „Müsst ihr nehmen, Scheuer muss das garantieren!“, will er nun nichts mehr wissen. Er zweifelte selbst daran, dass er diese SMS überhaupt versendet hat, obwohl die Unterlagen darüber dem Untersuchungsausschuss vorlagen. Ich gehe davon aus, dass Herr Söder hier bewusst gelogen hat.

Für mich stellt sich in jedem Fall die Frage, ob man einem Mann mit solch gravierenden Erinnerungslücken unseren Freistaat überlassen kann. Da, wo er sich dann doch an etwas erinnern konnte, wird gemauert oder durch den Vorsitzenden geschützt. Fragen, die offenlegen könnten, ob Söder seiner Frau Insiderwissen im April 2022 gegeben hat, sodass diese schnell ein Angebot zum Verkauf von Face-Shields an den Freistaat übermitteln konnte, wurden nicht klar beantwortet oder als „Querdenkertum“ bezeichnet. Aufklärung scheint dem Ministerpräsidenten nicht besonders zu interessieren. Vorbereitet auf seine Aussage hat er sich nach eigener Aussage nicht. Wenn man so ein schlechtes Gedächtnis hat und dennoch behauptet, dass man an der Aufklärung interessiert sei, sollte man sich doch anders vorbereiten.“