Auch unter der Ampel-Regierung geht es mit der Deutschland-Abschaffung genauso schnell voran wie unter Merkel. Kein Wunder, denn am Verhältnis zum eigenen Land hat sich nichts geändert, sagt der AfD-Abgeordnete Gottfried Curio im Bundestag: Während die Ex-Kanzlerin einst angewidert eine Schwarz-Rot-Gold-Flagge in die Ecke legte, findet der heutige Wirtschaftsminister Habeck die Liebe zu unserem Vaterland wörtlich „zum Kotzen“.
Bundestagsfraktion
Asylpolitik: Deutschland sollte nationale Interessen an die erste Stelle setzen!
Zu Berichten, nach denen eine Mehrzahl von Asylbewerbern in Deutschland im vergangenen Jahr nicht in ihren EU-Erstzutrittsländern registriert wurde, teilt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio, mit: „Während deutsche Politiker sich […]
Bundestagsfraktion
Dienstverweigerung: Faeser fördert illegale Migration und arbeitet aktiv gegen die Polizei
Seit Oktober klagt die Bundespolizei über die monatliche Analyse des Migrationsgeschehen an den deutschen Grenzen nicht mehr von Innenministerin Faeser bereitgestellt wird. Bundespolizeigewerkschaftschef Teggatz wirft der Bundesinnenministerin vor, „die Hoheit über die Zahlen“ verloren zu haben. […]
Bundestagsfraktion
Missbrauch bei Einbürgerungen stoppen!
Das Mainzer Verwaltungsgericht hat geurteilt, dass Einbürgerungen auch ohne Vorlage von gültigen Ausweispapieren möglich sein können. Geklagt hatte ein 2011 immigrierter Somalier, dessen Antrag auf Einbürgerung wegen seiner ungeklärten Identität zunächst abgelehnt worden war. Dazu teilt […]