Mit aufgesetzter Unschuldsmine hatten uns die Altparteien versprochen, dass die sogenannte Luca-App in Bezug auf den Datenschutz unbedenklich ist. Doch nun behalten die als „Verschwörungstheoretiker“ diffamierten Warner wieder einmal recht: Die Polizei nutzt rechtswidrig die […]
Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, ergibt, ist es sehr häufig unmöglich, den Ort einer Coronainfektion zu bestimmen. Zwar gibt die Bundesregierung unter Berufung auf das […]
Am 06. Januar 2022 hatten die Abgeordneten in der 26. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport zu entscheiden, ob die zukünftigen Ausschusssitzungen als Präsenz- oder weiterhin als Videokonferenz durchgeführt werden sollten. Dabei sprachen […]
Erst im Dezember ist die Inflationsrate auf 5,3 Prozent und somit auf einen Rekord seit Beginn der neunziger Jahre gestiegen – doch durch die „Grünflation“ droht noch größeres Unheil! Unternehmen und Wirtschaftswissenschaftler warnen zu Recht, […]
Offenbar haben immer weniger Bürger ein Interesse an der Propaganda-Berieselung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: Das Nachrichtenmagazin „RTL direkt“ erreichte am Donnerstag eine höhere Einschaltquote (4,78 Millionen) als die GEZ-Konkurrenz (Tagesthemen 3,27 Millionen, ZDF-„heute journal“ 4,15 Millionen). […]
In der CDU werden Stimmen laut, die sich danach sehnen, die Lebensleistung Angela Merkels zu ehren. Ein Vorschlag betrifft die Gründung einer Migrationsstiftung, die dann wohl den Namen der ehemaligen Bundeskanzlerin tragen soll. Stephan Brandner, […]
Die Selbstbeschreibung auf der Startseite des sozialen Netzwerks „Gettr“ klingt vielversprechend: „Eine brandneue Social-Media-Plattform, die auf den Grundsätzen der freien Meinungsäußerung, des unabhängigen Denkens und der Ablehnung von politischer Zensur sowie “Löschkultur” beruht.“ Eine Philosophie, […]
Zu den Beschlüssen des Corona-Gipfels von Bund und Ländern am 07. Januar 2022, teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla, mit: Alice Weidel: „Die panikgetriebenen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sind unverantwortlich. Wieder […]
Es ist eine soziale Katastrophe mit Ansage: Die Kosten für das Heizen mit Öl stiegen in den letzten Monaten des Jahres 2021 gegenüber dem Vorjahr um rund 99 Prozent – es vollzog sich also beinahe […]
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