Grenz-Durchbrüche mit mehreren Dutzend Personen, Steinwürfe von illegalen Migranten auf Grenzschützer: Die Lage an der polnisch-weißrussischen Grenze spitzt sich immer weiter zu. Darüber diskutieren in einer Gesprächsrunde bei „AfD TV“: Bernhard Zimniok, AfD-Abgeordneter im EU-Parlament, […]
Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat auf dem G7-Sondergipfel im Oktober eine deutliche Erhöhung der humanitären Hilfe für notleidende Afghanen angekündigt. In diesem Jahr sollen aus dem EU-Haushalt über 300 Millionen Euro dafür zur […]
Zum aktuellen Corona-Bericht der Bundesregierung erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat aus den vergangenen fast zwei Jahren nicht das Geringste gelernt: Wie vor einem Jahr spricht er von Wellenbrecher-Lockdowns, beschimpft […]
Für den AfD-Bundestagsabgeordneten und tourismuspolitischen Sprecher Sebastian Münzenmaier ist klar: Tourismuspolitik kann nicht von Roten und Grünen gemacht werden, sondern sie muss möglichst in die Hände von Patrioten gelegt werden. Denn nur wer das eigene […]
Eine der Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit von Bundesgesetzen ist, dass der Deutsche Bundestag beschlussfähig ist, wenn er neue Gesetze beschließt. Die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages schreibt in ihrem § 51 Absatz 1 dafür die Anwesenheit […]
Eben noch versprachen die Altparteien uns, dass es einen baldigen „Freiheitstag“ geben würde – weil die Impfquote längst sehr hoch ist und weil keine Überlastung der Krankenhäuser droht. Nun plötzlich das krasse Gegenteil: Der bayerische […]
Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) fordert für die Migranten an der polnisch-weißrussischen Grenze eine ,,vorläufige Einreise’’ in die EU, um ,,zügig geordnete Asylverfahren’’ durchzuführen. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im […]
Zum Abschied schlägt sie dem deutschen Steuerzahler noch einmal ins Gesicht: Während die Menschen unter unbezahlbaren Strom-, Benzin-, Heiz- und Mietkosten ächzen und sich eine warme Wohnung nicht mehr leisten können, gönnt Kanzlerin Angela Merkel […]
Die Abschaffung der sogenannten epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist eine Blendgranate der „Ampel“-Parteien: Formal mit der Notstand aufgehoben, aber die Maßnahmen sollen verstetigt werden. Sebastian Münzenmaier, AfD-Abgeordneter im Bundestag, findet klare Worte. Sehen Sie […]
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