Besser hätte es der Orwell-Roman „1984“ nicht ausdrücken können: Laut der bayerischen Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katharina Schulze haben die Corona-Zwangsmaßnahmen NICHT zu Freiheits-Einschränkungen geführt. Der Begriff „Freedom day“ erwecke den irreführenden Eindruck, dass wir „in den vergangenen […]
Zwar behaupten die Altparteien permanent, das sie sich für die Bekämpfung von Fluchtursachen stark machen – doch in Wirklichkeit führt ihre Politik zur Schaffung von Fluchtursachen und zur unkontrollierten Massen-Zuwanderung nach Deutschland. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Gottfried […]
Zum Schulstart nach den Herbstferien gelten für zwei Wochen wieder strengere Corona-Regeln. Solange müssen Schüler auch am wieder Platz Maske tragen und Ungeimpfte müssen sich drei statt zwei Mal pro Woche testen lassen. Begründet wird […]
Der Staat bestimmt, wie man wohnt, welche Verkehrsmittel man benutzt und was auf den Teller kommt: Das ist grüner Öko-Sozialismus. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm streicht heraus, welche erstaunlichen Parallelen zwischen den Grünen und dem SED-Regime […]
Zur aktuellen Debatte um die Impf-Entscheidung von Fußball-Nationalspieler und Bayern-Profi Joshua Kimmich erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: „Diese Impf-Debatte ist grotesk. Herr Kimmich hat als erwachsener Mensch eine rationale Entscheidung […]
Nach der verheerenden Flutkatastrophe im Sommer schieben die Altparteien das Problem ohne jede faktische Grundlage auf den Klimawandel. Doch das Versagen beim Katastrophenschutz hat nichts mit Klima zu tun, betont der AfD-Bundestagsabgeordnete Rüdiger Lucassen. Sehen […]
Im Zuge seiner Dienstaufsicht hat das bayerische Justizministerium den Staatsanwaltschaften grundsätzlich empfohlen, Verstöße gegen infektionsschutzrechtliche Maßnahmen vorrangig gegenüber anderen Straftaten zu behandeln. Dies räumte die Staatsregierung auf eine Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner und […]
Zur Ausweisung des deutschen Botschafters aus der Türkei kommentiert der Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Petr Bystron: „Präsident Erdogan zieht die Reißleine wegen der Einmischung in innere Angelegenheiten seines Landes. Mit der Ausweisung des […]
Es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass Rentner, die jahrzehntelang hart gearbeitet und unseren Wohlstand ermöglicht haben, eine würdige Rente erhalten. Doch wer 2021 mit einer Bruttorente von 1500 Euro in den Ruhestand tritt, muss jährlich […]
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