Laut einer AfD-Anfrage (7/7039) hat sich die Zahl der Islamisten in Sachsen um 22 Prozent deutlich erhöht. Laut der AfD-Anfrage stieg ihre Zahl seit 2018 von 430 auf 525 Personen. Auch die Zahl der Jihadisten […]
Es ist nicht wirklich überraschend: Die völlig chaotische Afghanistan-Politik der Altparteien führt bereits dazu, dass Evakuierungs-Flugzeuge auch von Straftätern als Einreise-Schlupfloch genutzt werden. Wie Medien berichteten, reisten drei Afghanen per Evakuierungs-Maschine ein, die zuvor bereits […]
Bei der heutige Landespressekonferenz zur aktuellen Corona-Lage wurde die 2G-Regelung vorgestellt. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der hamburgischen AfD-Fraktion, Thomas Reich: „Mit der 2G-Regelung beschreitet Hamburg einen gefährlichen Sonderweg, der unsere Gesellschaft weiter spaltet. Der […]
Je näher die Wahlen rücken, desto dreister wird die CDU. Anscheinend lassen sich CDU-Politiker auch vom jüngsten Umfragerekordtief nicht dazu bringen, Politik im Interesse der Bürger zu machen. Gesundheitsminister Jens Spahn sagte gestern in einer […]
Der Vorstandsvorsitzende der Agentur für Arbeit fordert 400.000 neue Zuwanderer pro Jahr, um den Fachkräftemangel zu beheben. Um „Lücken am Arbeitsmarkt“ zu schließen, müsse Deutschland auch „Flüchtlinge aus Afghanistan“ aufnehmen. Laut SWR sind bereits über […]
Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, teilt zu der Ankündigung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die 50er-Inzidenz aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen, folgendes mit: „Die Streichung der 50er-Inzidenz ist längst überfällig, aber völlig […]
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jörn König stellt der Bundesregierung und den Grünen ein vernichtendes Zeugnis in punkto Digitalpolitik und bei der Förderung technischer Innovationen aus. König machte deutlich, dass die etablierten Parteien die Thematik in Teilen verschlafen […]
Das Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) muss in seinem Verfassungsschutzbericht 2020 eine Löschung vornehmen – dies hat das Hamburger Verwaltungsgericht heute in einem Eilverfahren durch Beschluss entschieden. Der Satz „Nach Erkenntnissen des LfV Hamburg waren […]
Ein verlogener politischer Überbietungswettbewerb nimmt seinen Lauf: Erst sollten es nur 2.000 afghanische Ortskräfte sein, die in Deutschland aufgenommen werden. Dann sprach Kanzlerin Merkel plötzlich von 10.000 Personen. Und nun will Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock mehr […]
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