Erneute Islamismus-Blamage für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)! Ein ausgewiesener Anhänger der radikal-islamistischen Hamas und Israel-Feind warb für die Impfkampagne der Bundesregierung. Nachdem Merkel-Sprecher Seibert mit dem Skandal konfrontiert wurde, musste er das Video sowie einen […]
Sage und schreibe 250 Kanäle (ca.) betreibt der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf dem Onlinedienst Instagram, der besonders häufig von Kindern und Jugendlichen genutzt wird. Doch die Kanäle, deren Betrieb auch mit einem enormen personellen und finanziellen […]
Laut Medienberichten bereitet die EU-Kommission ein Verfahren gegen Deutschland vor, weil das Bundesverfassungsgericht nach seinem Urteil über EZB-Anleihenkäufe diese nicht vom EU-Recht gedeckt sieht. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Christoph […]
Mehrere Medien berichten aktuell über die sich ausweitende Datenaffäre beim sächsischen Verfassungsschutz. Thematisiert wird insbesondere die illegale Speicherung von Informationen über Vize-Regierungschef Martin Dulig (SPD), aber auch von weiteren sächsischen Landtagsabgeordneten. Carsten Hütter, Mitglied der […]
Die Rundfunkkommission der Länder will einen Entwurf des Medienstaatsvertrages beschließen, der Änderungen an Auftrag und Struktur von ARD, ZDF und Deutschlandradio ermöglichen soll. Das berichten verschiedene Medien. Unter anderem heißt es in dem Papier, dass […]
In Pakistan ist es gängige Praxis, Christen und Angehörige anderer religiöser Minderheiten der Blasphemie zu bezichtigen. Oft geschieht dies aus verleumderischen Gründen und ohne tatsächliche Beweise. Diesbezügliche Gerichtsverhandlungen sind unausgewogen und ungerecht. Manchmal werden Beschuldigte […]
Es wirft ein Schlaglicht auf die anhaltende Diskussion um Sicherheitsprobleme bei der E-Mobilität: Ein komplettes Elektrobus-Depot mit neun Bussen ist in Hannover ausgebrannt. Über der Stadt waren riesige Rauchwolken zu sehen, ein Feuerwehrmann wurde verletzt. […]
Zum digitalen COVID-Zertifikat der EU, über das heute im EU-Parlament diskutiert wird, erklärt Christine Anderson, digitalpolitische Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament: „Wir lehnen den digitalen Impfpass nach chinesischem Vorbild ab, da er dem Datenmissbrauch, einer […]
Zur Lage in Afghanistan und den Geldern für sogenannte Entwicklungshilfe, die von Brüssel nach Kabul fließen, erklärt Bernhard Zimniok, entwicklungspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament: „Die Taliban werden wohl in absehbarer Zeit die Kontrolle über […]
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