Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts des Jahres 2020 erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried Curio: „Neuerlich werden diffuse rechtsextremistische Unterwanderungen angeführt, um die Demonstrationen der Kritiker der überzogenen Lockdown-Maßnahmen zu diskreditieren. Der […]
Aktuellen Medienberichten zufolge geht das Bundesjustizministerium erstmals gegen Telegram vor. Bei dem Messenger-Dienst sollen „Möglichkeiten zur Beschwerde über strafbare Inhalte nicht leicht erkennbar und erreichbar“ sein. Joachim Paul, Mitglied im Bundesvorstand, kritisiert die Anwendung des […]
Diese Zahl lässt keine Fragen offen: 58 Prozent der Verdächtigen bei Sexualstraftaten in Bahnhöfen und Zügen sind Ausländer. So steht es in einer aktuellen Datenübersicht der zuständigen Bundespolizei, die sich auf das erste Quartal 2021 […]
Zur Debatte um die Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes erklärte der wissenschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Trefzer: „Das neue Hochschulgesetz wird es erschweren, Wissenschaft mit Leben zu füllen. Der vorgelegte Gesetzesentwurf schränkt die […]
Die Versorgung mit Hausärzten wird im ländlichen Sachsen immer dramatischer. In bereits fünf Planungsbereichen sind mehr als 25% der Hausarztstellen nicht besetzt und weisen eine Unterversorgung auf. Laut Anfragen der AfD-Fraktion ist die Situation im […]
Die offiziellen Statistiken ordnen fast alle antisemitischen Straftaten dem „rechten“ Spektrum zu. Laut BKA gingen Gewalt und Hass gegen Juden im Jahr 2020 in mehr als 90 Prozent der registrierten Fälle von Neonazis aus. Laut […]
Wie die Bundesregierung auf Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner mitteilte, hielten sich im Mai 2021 62 Gefährder mit syrischer Staatsbürgerschaft in Deutschland auf. Im Januar dieses Jahres waren es noch 65 gewesen. Gleichzeitig gab die […]
Eine Studie des Allensbach-Instituts zeigt ein klares Ergebnis: Bei der Bekämpfung des Islamismus vertrauen die Bürger an erster Stelle der AfD – und zwar mit großem Abstand! Auf die Frage, welche Partei sich „besonders für […]
Nach den Skandalen um einen völlig falschen Lebenslauf wird immer klarer: Auf den Absturz des „Schulz-Zugs“ folgt der Absturz des „Baerbock-Zugs“. Wie ein Vergleich mit 2017 zeigt, sinken die Zustimmungswerte der grünen Kanzlerkandidatin Baerbock noch […]
© Alternative für Deutschland