Das Verwaltungsgericht Hamburg hat heute einer Klage des Vorsitzenden der AfD Hamburg, Dirk Nockemann, und seiner Stellvertreter Körner, Walczak und Wolf gegen die in Hamburg bestehende nächtliche Ausgangssperre stattgegeben. Der Senat hatte zwar eine Aufhebung […]
Während hierzulande abstruse Gender-Begriffe wie „Gästin“ oder „Bösewichtin“ sogar vom Online-Duden eingeführt werden, macht man in Frankreich gegenüber den feministischen Volkserziehern eine klare Ansage: Niemand geringeres als Macrons Schulminister und Parteifreund Jean-Michel Blanquer verbietet die […]
Medienberichte bezeichnen es beschönigend als „deckeln“: Die EU macht ernst und will ihren Bürgern jegliche Bargeld-Zahlungen über einer Obergrenze von 10.000 Euro verbieten. Eine „Finanzmarktkommissarin“ begründet das Vorhaben damit, dass sie keine „dreckigen Euros“ wolle. […]
Parteichefin Janine Wissler und Fraktionschef Dietmar Bartsch treten als Spitzenkandidaten der Linkspartei zur Bundestagswahl an. Das gab die Partei heute offiziell bekannt. Dazu Stephan Brandner, Mitglied im Bundesvorstand: „Die Links-Partei zeigt einmal mehr, wes Geistes […]
Am 10. Mai begehen wir den Tag des Buches. Es war eine Lehre aus den Schrecken des Nationalsozialismus, die Meinungs- und Kunstfreiheit nach dem Krieg unter den Schutz des Grundgesetzes zu stellen. Doch diese Freiheiten […]
Die EU will ein Limit für Bargeldzahlungen über 10.000 Euro einführen. Das erklärte die EU-Finanzmarktkommissarin Mairead McGuinness gegenüber der Süddeutschen Zeitung. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin, erklärt: „Wenn die EU jetzt davon spricht, Bargeldzahlungen ab […]
Gerade in Zeiten der Corona-Krise haben viele Mütter es alles andere als leicht. Andererseits gibt die Familie gerade in schwierigen Wahnsinnszeiten Halt. Auch deshalb sagen wir am heutigen Tag und aus vollem Herzen: Alles Gute […]
Und wieder bestätigt eine aktuelle Umfrage, dass die Positionen und Forderungen der AfD von der Mehrheit der Deutschen geteilt werden. Trotz der gehäuften Nutzung der Kartenzahlung während der Corona-Krise möchten nur 38 Prozent mit Karte […]
Unter dem Titel „Meinungsfreiheit schützen, Zensur verhindern – Debattenkultur bewahren“ hat die AfD heute eine Aktuelle Stunde im Bundestag veranlasst. Grund sind die zunehmenden massiven Angriffe auf die Meinungsfreiheit in fast allen gesellschaftlichen Bereichen des […]
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