Unter dem Titel „Meinungsfreiheit schützen, Zensur verhindern – Debattenkultur bewahren“ hat die AfD heute eine Aktuelle Stunde im Bundestag veranlasst. Grund sind die zunehmenden massiven Angriffe auf die Meinungsfreiheit in fast allen gesellschaftlichen Bereichen des Landes.
Dazu Joana Cotar, Mitglied im Bundesvorstand und digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Bundestag:
„Der Börsenverein des deutschen Buchhandels hat jüngst den 3. bis 10. Mai zur Woche der Meinungsfreiheit erklärt. Tatsächlich brauchen wir das Recht, angstfrei und offen unsere Meinung sagen zu können, nicht nur eine Woche lang, sondern 365 Tage im Jahr. So sieht es das Grundgesetz auch vor. Doch was in unserer Demokratie selbstverständlich sein müsste, ist es de facto nicht mehr: 78 Prozent der Deutschen stimmten zuletzt bei einer Umfrage des Allensbach-Institutes der Aussage zu, man könne seine Meinung zu bestimmten Themen nicht oder nur mit Vorsicht frei äußern. Das ist eine Schande! Wer das vermeintlich Falsche sagt, schreibt oder auch nur bei Facebook und Co. mit einem ‚like‘ versieht, muss mit Arbeitsplatzverlust, Mobbing und sozialer Ächtung rechnen. Manchmal rücken auch die Gewalttäter von der Antifa an.
Politik, Teile der Medien und andere selbsternannte Meinungspolizisten fällen das Urteil. Beispiele gibt es genug, und täglich werden es mehr. Ein Arzt, der mit der ‚allesdichtmachen‘-Kampagne in Verbindung gebracht wurde, soll seinen Mietvertrag verlieren – denunziert hat ihn ausgerechnet eine Mitarbeiterin der SPD-Bundestagsfraktion.
Betroffen sind auch Richter, die das falsche Urteil fällen, Professoren, die an die Freiheit der Wissenschaft glauben, oder Schauspieler, die es wagen, der Regierungspolitik satirisch den Spiegel vorzuhalten. All dies fügt unserer Demokratie schwersten Schaden zu. Die Freiheit ist schnell verloren, aber nur schwer wiederzuerlangen. Die AfD tritt dafür ein, dass es wieder ganz normal wird, die eigene Meinung auszusprechen: In den sozialen Medien, in der Schule, an der Uni, am Arbeitsplatz – wo auch immer sich die Bürger dieses Landes austauschen möchten.“
