AfD-Fraktion begrüßt den Beschluss des BVerfG Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts angeordnet, dass das Gesetz über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über den Antrag auf […]
Am heutigen Freitag fand am Marktplatz vor dem Dr.-Max-Schwarz-Brunnen in Oberviechtach (Bayern) von 13:00 bis 14:15 Uhr eine Versammlung der AfD zum Thema „Demokratie bewahren“ statt. Das Landratsamt Schwandorf hatte die Veranstaltung an einen abgelegeneren […]
Wie nach einer Sitzung des Bundesvorstandes der WerteUnion bekannt wurde, zieht sich deren Vorsitzender, Alexander Misch, von der konservativen Basisbewegung der CDU/CSU zurück. Bei der kommenden Wahl zum Bundesvorstand wird er nicht mehr antreten, heißt […]
Im Gespräch mit AfD TV erzählt der niederbayerische Bundestagsabgeordnete und landwirtschaftliche Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, wie er zur Politik kam, was ihn bewegt und was er mit seinem Engagement erreichen möchte. Sehen Sie das Gespräch hier […]
Zum Antrag der AfD-Bundestagsfraktion „Keine Diskriminierung von Ungeimpften – Einhaltung der Resolution 2361 (2021) der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (19/27851)“ teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Ulrich Oehme, stellvertretendes Mitglied der PVER und des Ausschusses für Gesundheit, mit: […]
In der Nacht zu Donnerstag und am Mittwochabend brannten in Berlin 15 Autos aus. Es war die Nacht vor der Räumung der linken Szenekneipe „Meuterei“. Trotz des zeitlichen Zusammenhangs zur Räumung und linksextremer Gewaltankündigungen im […]
Unsere Landwirtschaft wird massiv durch unsinnige Auflagen, internationale Wettbewerbsverzerrung und EU-Zentralismus bedroht. Immer mehr Landwirte, vor allem mit kleineren Betrieben, werfen das Handtuch, auch angesichts ihrer Verteufelung durch Grüne und Linke und der leeren Versprechungen […]
Heute Vormittag ließ die Staatsanwaltschaft München einen Verdächtigen in Zusammenhang mit der CSU-Maskenaffäre verhaften. Hierbei soll es sich um eine Schlüsselfigur rund um die korruptionsbelastete Maskenbeschaffung durch CSU-Abgeordnete handeln. Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft bestand Flucht- […]
In den Kleinen Anfragen 681 und 1299 bat die Thüringer AfD-Landtagsfraktion um Auskunft bezüglich der Position der Landesregierung zur überproportionalen Beteiligung nichtdeutscher Tatverdächtiger am Kriminalitätsgeschehen. In den Antworten wurde zwar eine Überproportionalität verneint und ein […]
© Alternative für Deutschland