Zu Beginn der Corona-Pandemie wollten die Altparteien von Masken zunächst gar nichts wissen, das Virus wurde ignoriert. Jetzt kauft der Berliner Senat unter dubiosen Umständen 45 Millionen FFP2-Masken zum völlig überteuerten Preis von teilweise 18 […]
Vor einem Jahr wurde in Thüringen ein bürgerlicher Ministerpräsident, Thomas Kemmerich, mit Hilfe von AfD, CDU und FDP gewählt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, der damals vor Ort war, erinnert sich: „Schon wenige Minuten nach der […]
Nicht nur, dass bei der Impfstoffbestellung durch die EU-Kommission prinzipiell alles schief läuft, sondern es gilt immer noch das Subsidiaritätsprinzip – eigentlich. Selbst dann noch, wenn Kohls ehemaliges „Mädchen“ auf begriffsstutzig macht und ihren ministerialen […]
Deutschland hat eindeutige gesetzliche Vorschriften, welche die Einbürgerung regulieren. Der Artikel 16a im Grundgesetz und die Genfer Flüchtlingskonvention regeln, wie mit politisch Verfolgten, Kriegsflüchtlingen und Migranten zu verfahren ist. „Somit lässt sich auch sagen, wann […]
Der Deutsche Ethikrat bestätigt in seiner heute veröffentlichten Ad-hoc-Empfehlung [1] genau das, was die Thüringer AfD-Landtagsfraktion in den vergangenen Wochen und Monaten gebetsmühlenartig immer wieder gefordert hat: Ungeimpfte Personen dürften in ihren Rechten nicht benachteiligt […]
Zur Initiative des Netzwerkes Wissenschaftsfreiheit sagt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Götz Frömming: „Die Initiative vieler renommierter Wissenschaftler zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit ist begrüßenswert. Zugleich ist es aber auch ein […]
Zur Diskussion um mögliche Lockerungen der Corona-Auflagen für bereits Geimpfte erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Sebastian Münzenmaier: „Wir müssen in dieser Diskussion sorgfältig auf klare Begriffe achten. Grundrechte sind Freiheitsrechte gegenüber dem Staat, die […]
Ist das der Schlüssel für das Verständnis der undemokratischen Geisteshaltung von Angela Merkel? Ein Video eines alten Interviews aus dem Jahr 1991 sorgt jetzt für Wirbel. Der Journalist Günter Gaus fragt Merkel (im Video ab […]
Das Merkel-Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Urheberrechts beschlossen, die indirekt zum massenhaften Einsatz sogenannter „Uploadfilter“ führt. Wegen der massiven Fehler-Anfälligkeit der Upload-Prüfprogramme droht die Vorab-Zensur von legitimen und rechtskonformen Beiträgen im Internet. Mit […]
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