Dieser Mann will allen Ernstes deutscher Bundeskanzler werden! Wie aus einem durchgestochenen Geheimpapier hervorgeht, wollte SPD-Finanzminister Olaf Scholz den Skandalkonzern Wirecard mit Corona-Hilfen „retten“, obwohl die Finanzaufsicht Bafin im Zusammenhang mit dem Milliarden-Skandal um gefälschte […]
Die EU-Kommission thematisiert in einem Papier, das der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag, eine zentral festgelegte Obergrenze für Barzahlungen. Übereinstimmenden Berichten zufolge sollen dazu kürzlich Gespräche stattgefunden haben. „Steter Tropfen höhlt den Stein. Mit dieser […]
Hat da etwa jemand zu lange in „Candy-Crush“-Welten geschwebt? Die sogenannte „Fachkommission Integrationsfähigkeit“ der Bundesregierung hat sogar nach Auffassung von Abgeordneten der Regierungsfraktionen „ihren Arbeitsauftrag nicht nur bewusst ignoriert, sondern sich stattdessen ungefragt zu allgemeinen […]
In der heutigen Aussprache im Rahmen der Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben die CDU- und SPD-Fraktion den ehemaligen DDR-Politoffizier Peter Ritter von der Linksfraktion für sich sprechen lassen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im […]
Der Wiederaufbaufonds der EU soll den Mitgliedsstaaten helfen, die wirtschaftlichen Schäden der Corona-Pandemie abzumildern. Deutschland könnte dabei jedoch leer ausgehen. Martin Böhm, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, teilt hierzu mit: „Deutschland ist einer […]
Moratorium jetzt! Im Zuge des Lockdowns können viele Selbständige und Handwerker ihrem Gewerbe nicht nachgehen – z.B. Frisöre – oder sind von Kurzarbeit betroffen. Das gilt auch für Arbeitnehmer des Dienstleistungssektors. Viele Haushalte können daher […]
Die angebliche Impfstoffstrategie der EU-Kommission mit einer Ursula von der Leyen an der Spitze ist das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt ist. Das ganze Ausmaß des Versagens wird nun sichtbar durch die Ankündigung […]
BRÜSSEL. AfD-Chef Jörg Meuthen hat angesichts des Impfstoff-Debakels in der Europäischen Union den Rücktritt von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) gefordert. „Die EU hat bei der Beschaffung des Impfstoffs auf ganzer Linie versagt. Während […]
Thüringens Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow, der bei wichtigen Corona Krisensitzungen, in denen es um das Überleben unserer Wirtschaft und die Existenzen der Bürger geht, „Candy Crush“ spielt, fordert nun öffentlich eine „zeitgemäße Steuerpolitik“, um seine äußerst […]
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