Untersuchungsausschuss ist unausweichlich! Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, fordert deshalb einen Untersuchungsausschuss auf EU-Ebene: ,,Unabhängig davon, wie man zur Corona-Impfung steht, sollte jeder Bürger die Möglichkeit haben, sich impfen […]
Berlin, 5. Januar 2021. Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilt, stieg im Dezember 2020 die Arbeitslosigkeit in Deutschland weiter an. Im Vergleich zum Vorjahresmonat waren fast eine halbe Million Menschen mehr arbeitslos. Stephan Brandner, stellvertretender […]
Zur Einigung der Kultusministerkonferenz auf eine stufenweise Öffnung der Schulen nach Ende der „Lockdown“-Maßnahmen erklärt der Sprecher für Bildung und Forschung der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming: „Die erneute Verlängerung der Schulschließung ist ein Desaster. Nach dem […]
Laut Medienberichten „droht“ den 709 Bundestagsabgeordneten erstmals eine Senkung ihrer Diäten, da die Nominallöhne, an die die Abgeordnetenbezüge gekoppelt sind, laut Statistischem Bundesamt im zweiten und dritten Quartal 2020 um vier beziehungsweise 1,3 Prozent gesunken […]
Die Zahl der unbesetzten Arztpraxen steigt in Thüringen an. Davon betroffen ist bisweilen nicht nur die hausärztliche Versorgung mit 42 offenen Stellen. Auch bei der fachärztlichen Versorgung zeichnet sich in einigen Bereichen bereits eine Unterversorgung […]
Zur möglichen Verlängerung des „Lockdowns“ erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Nikolaus Kramer: „Man hat die Diskussion um eine Verlängerung schon erahnen können. Bundes- und Landesregierung hangeln sich von Lockdown zu Lockdown, von […]
Hessens Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) fordert in einem FAZ-Gastbeitrag plötzlich eine „neue Strategie im Umgang mit dem politischen Islam“ und sagt, der Umgang mit dem radikalen Islam sei eine ungelöste politische Herausforderung. Infolge der Anschläge […]
Der „Schock“ kommt für kritische Beobachter der Bundesregierung nicht überraschend: Um bis zu 20 Cent pro Liter ist der Benzinpreis im neuen Jahr gegenüber 2020 angestiegen. Schuld ist die endlose Steuer-Gier von Merkels Umverteilungskabinett: Die […]
In einem Aufruf unter dem Titel „Bundesweiter Aufruf: Subversiv & unkontrollierbar – Für ein offensives Jahr 2021!“, der auf „Indymedia“ veröffentlicht wurde, rufen Linksextremisten der autonomen Szene, die sich als „Antifaschist*innen“ bezeichnen, offen zur Gewalt […]
© Alternative für Deutschland