Die AfD-Bundestagsfraktion zielt mit zwei Anträgen darauf ab, die deutsche Sprache stärker hervorzuheben. So will die Fraktion mit ihrer ersten Initiative „2021 zum Jahr der deutschen Sprache erklären“ (Drucksache 19/25801). Der zweite Antrag sieht vor, […]
Mit ihrer Ankündigung, die derzeitigen Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen und unter anderem die Wirtschaft weiter herunterfahren zu wollen, den öffentlichen Verkehr einzuschränken oder gar weitreichende Ausgangssperren zu verhängen, hat Angela Merkel laut Stephan Brandner, stellvertretender […]
Soll das etwa der Einklang zwischen Ökologie und Ökonomie sein, den uns die Altparteien seit Jahren versprechen? Während die Leistungen unserer Bundesregierung noch nicht einmal Kreisklasse erreichen, spielt Deutschland bei den Strompreisen in der absoluten […]
Wie die Tageszeitung „Die Welt“ berichtet, sind die Strompreise in Deutschland auf einen neuen historischen Höchstwert geklettert: mit 33,8 Cent pro Kilowattstunde zahlen die deutschen Verbraucher die mit Abstand höchsten Strompreise weltweit – wobei weit […]
Es ist die stärkste Rezession seit der Finanzkrise 2009: Das deutsche Bruttoinlandsprodukt ist im vergangenen Jahr um 5,0 Prozent gesunken. Diese Zahl, die zunächst nicht sehr dramatisch klingen mag, bedeutet in der Wirtschaftsleistung einen Ausfall […]
Die italienische Regierungskoalition ist aufgrund des Rückzugs zweier Ministerinnen der linken Kleinpartei Italia Viva auseinandergebrochen. Der innenpolitische Hickhack darum, aus welchem Topf man sich am cleversten bedient und wie man dabei dem Koalitionspartner optimal den […]
Die Regierungskoalition möchte die Bundesregierung ermächtigen, durch Exekutivverordnungen die Wahlverfahren der Parteien zur Aufstellung der Kandidaten für die Bundestageswahl abweichend von den eigentlichen gesetzlichen Vorgaben und den Parteisatzungen zu regeln. Dr. Bernd Baumann, Erster Parlamentarischer […]
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Bernd Gögel, hat vor einem Kollaps des Güterverkehrs in Deutschland gewarnt. „Die neue Corona-Einreise-Verordnung für den Güterverkehr ist praxisuntauglich und völlig undurchdacht. Wer aus einem Risikogebiet nach Deutschland […]
Nach dem Willen der Koalitionsfraktionen soll der Deutsche Bundestag heute feststellen, dass die Durchführung von Versammlungen für die Wahl der Wahlbewerber und der Vertreter für die Vertreterversammlungen zur Bundestagswahl 2021 zumindest teilweise unmöglich sei. Stephan Brandner, stellvertretender […]
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