Von Willy Brandt für die heutige Osteuropa-Politik lernen

Heute ist es ein halbes Jahrhundert her, dass der damalige Bundeskanzler Willy Brandt mit einer international beachteten Geste für Aufsehen sorgte: Im Rahmen einer Polen-Reise zur Unterzeichnung des Warschauer Vertrages sank Brandt am Ehrenmal für die Toten des Warschauer Ghettos auf die Knie, was als Bitte um Vergebung für nationalsozialistische Verbrechen verstanden wurde. Mit dieser Geste und mit der Unterzeichnung des Warschauer Vertrages, der die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie beinhaltete, legte Brandt die Grundlage für eine außenpolitische Annäherung an Osteuropa. Zwei Jahre später richteten Polen und die Bundesrepublik diplomatische Vertretungen ein.

Bedauerlicherweise wird dieses Erbe von der heutigen SPD wieder aufs Spiel gesetzt: Im Verbund mit Grünen, Linken, FDP und Teilen der CDU wird eine regelrechte Kampagne gegen die konservative polnische Regierung von Mateusz Morawiecki gefahren, wie auch gegen die ungarische unter Ministerpräsident Viktor Orbán, die beide den politisch korrekten EU-Eliten ein Dorn im Auge ist. Mit aufgebauschten Vorwürfen sollen diese osteuropäische Staaten als Halbdiktaturen dargestellt und kriminalisiert werden. Dabei sollte die SPD bezüglich rechtsstaatlicher Defizite lieber vor der eigenen Haustür kehren – denn nicht in Polen oder Ungarn, sondern in Deutschland werden Hunderttausende illegaler Einwanderer auch wegen der SPD nicht abgeschoben.

Die Einmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner osteuropäischer Staaten verrät das Erbe der Entspannungspolitik von Willy Brandt, die doch eigentlich so dringend wiederbelebt werden müsste! Die AfD tritt dafür ein, die nationale Souveränität anderer Staaten zu respektieren und das arrogante Naserümpfen gegenüber dem Osten zu beenden. Denn Deutschland braucht keine weitere außenpolitische Isolation, sondern gute Beziehungen in allen Himmelsrichtungen.

Bayerischer Rundfunk: „Mehr als nur Symbolik – Der Kniefall von Willy Brandt“.