Im Freistaat Sachsen erhalten 2.500 ausländische Kinder Kindergeld, die in ihrem Herkunftsland leben. In den vergangenen fünf Jahren stieg diese Zahl um 147 Prozent, ergab die Anfrage der sächsischen AfD-Fraktion (Drucksache 7/4543). In der Statistik führen aktuell Polen und Rumänen mit jeweils 1.359 und 400 Kindern. Insgesamt erhielten 49.524 ausländische Kinder in Sachsen Kindergeld.
Timo Schreyer, sächsischer AfD-Landtagsabgeordneter und Anfragesteller, erklärt:
„Der Transfer von deutschen Sozialleistungen ins Ausland muss endlich aufhören, wenn wir unsere Sozialsysteme auf Dauer erhalten wollen. Allein aus Sachsen sind mindestens eine halbe Million Euro für Kinder im Ausland abgeflossen. Deutschland muss sich ein Beispiel an Österreich nehmen, dass Kindergeld nur noch entsprechend der Lebenshaltungskosten im Herkunftsland zahlt.
Wir müssen zudem davon ausgehen, dass es insgesamt beim Kindergeld einen hohen Missbrauch gibt. Auch angeblich in Deutschland lebende Kinder von Ausländern existieren oft nur auf dem Papier. Der SPD-Bürgermeister von Duisburg klagt seit Jahren über gefälschte Geburtsurkunden in erschreckendem Ausmaß. Hier müssen auch die sächsischen Behörden stärker kontrollieren.
Zusätzlich erhöht das Kindergeld die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt. So können sich z.B. Polen, die zum Arbeiten in die Lausitz pendeln, ihr Gehalt mit der deutschen Sozialleistung erhöhen. Sie sind damit gegenüber sächsischen Arbeitnehmern im Vorteil, die für den Lebensunterhalt ihrer Familie deutlich mehr Geld aufbringen müssen. Diese Ungerechtigkeit muss beendet werden.“