Die AfD-Fraktion im Landtag Niedersachsen kritisiert die skandalösen Aussagen von Landtags-Vizepräsidentin Meta Janssen-Kucz (Grüne). Während der Debatte über einen Antrag der AfD-Fraktion, der sich für die Abschaffung der Maskenpflicht an niedersächsischen Schulen ausspricht (Drucksache 18/7355), sagte Janssen-Kucz: „Manchmal wünsche ich mir an gewissen Stellen doch eine etwas härtere Zensur.“ Als der AfD-Abgeordnete Stephan Bothe in einer Kurzintervention auf die ungeheuerliche Aussage hinweist, antwortete Janssen-Kucz, indem sie ihr Statement sogar noch bekräftigte: „Ich habe deutlich gesagt, manchmal wünsche ich mir eine Art Zensur.“ (Film-Aufnahmen hier, Tagesordnungspunkt 21 „Kinder sollen atmen“)
Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Niedersachsen, Stefan Henze, teilt dazu mit:
„Was für eine erschütternde Aussage. Die Vizepräsidentin des Landtages wünscht sich eine härtere Zensur – und zwar im Parlament! An dem Ort, wo die Vertreter des Volkes zusammenkommen, dem Herzstück der Demokratie. War es nur ein Versprecher oder eine missglückte Formulierung? Keineswegs – anstatt sich zu entschuldigen oder ihre Aussage zumindest richtig zu stellen, wiederholt Janssen-Kucz sie in der Antwort auf unsere Intervention noch einmal.
Es ist ein entlarvender Moment, denn er zeigt ein völlig erodiertes Demokratieverständnis. Aus ihm spricht die ganze Arroganz so vieler Vertreter der Altparteien, die den Sinn und Zweck eines Parlaments nicht mehr begreifen können oder wollen. Sie sollten sich schnellstmöglich und intensiv kundig machen, was Demokratie, die bestmögliche aller Staatsformen, wirklich bedeutet.“